16:42 31 März 2020
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    Dass Präsident Trump an die Macht gelangt ist – daran haben auch die Wirtschaftsbosse der US-Rüstungsindustrie ihren Anteil. „Der Präsident ist ihnen verpflichtet“, sagte der Politologe Alexander Assafow dem Portal „rueconomics“. Ihre „Investition“ solle sich rentieren. Indes droht Russland, den Waffenexporteuren aus den USA den Rang abzulaufen.

    Das Aufblähen des Rüstungsetats in den Vereinigten Staaten habe auch darin seinen Grund: Nicht um die Stärkung der US-Armee gehe es, sondern um die Unterstützung der US-Wirtschaft, sagt der Politologe.

    „Die US-Amerikaner haben Sorge, ihre Aufträge zu verlieren – was durchaus berechtigt ist“, sagt der Experte. „Russlands Erfolg in Syrien hat der ganzen Welt die Möglichkeiten seiner Waffen vor Augen geführt. Große Waffendeals mit der Türkei, mit Saudi-Arabien und traditionellen Partnern der USA sind die Folge.“

    Russland ist heute der zweitgrößte Waffenexporteur der Welt – „und der Abstand zu den USA wird immer kleiner, was Washington sehr beunruhigt.“ Die US-Amerikaner hätten begriffen: „Die ach so tollen Tomahawks oder die Flugabwehr-Patriots haben an Aktualität verloren. Man braucht dringend Geld für die Modernisierung der Waffensysteme.“

    Präsident Trump hat den US-Kongress um die Erhöhung des Rüstungsetats für 2018 gebeten. Das Pentagon brauche zusätzliche vier Milliarden US-Dollar, um der Bedrohung aus Nordkorea zu begegnen – rund eine Milliarde werde benötigt „für die Unterstützung der Südasien-Strategie der US-Administration“, heißt es im entsprechenden Schreiben des Präsidenten laut dem Portal. Das Pentagon stationiert nämlich weitere 3.500 Soldaten in Afghanistan.

    „Die Gefahr aus Nordkorea und der Afghanistan-Knoten werden absichtlich benutzt, um zusätzliche Rüstungsausgaben zu rechtfertigen.“ Die beim US-Kongress angefragten fünf Milliarden Dollar dienen dazu, „auch in Zukunft weltführend auf dem Waffenmarkt zu sein“, betont der Analyst.

    Die US-Ausgaben fürs Militär sind ohnehin immens: 611 Milliarden Dollar standen dem US-Verteidigungsministerium allein in 2016 zur Verfügung. Nur ein Drittel davon hat China – das Land mit dem zweitgrößten Wehretat – für seine Verteidigung ausgegeben: 215 Milliarden. Das Land mit dem drittgrößten Rüstungshaushalt – Russland – hat seiner Armee gerademal ein Neuntel des US-Budgets bereitgestellt: 70 Milliarden Dollar.

    Das aggressive Gebärden in Richtung Nordkoreas habe ja gerade nach Trumps Amtsantritt begonnen.

    „Das Weiße Haus warnt nahezu täglich vor einer ernsten Bedrohung der Vereinigten Staaten durch Nordkorea – obwohl Pjöngjang nach Ansicht von Experten keinen Krieg anstrebt und auch nicht in der Lage ist, den Vereinigten Staaten irgendwie zu schaden“, so der Politologe.

    Doch habe Trump es nicht zuletzt dadurch an die Macht geschafft, dass er versprochen habe, die US-Wirtschaft durch Protektionismus zu stärken. Sanktionen gegen russische Firmen und Konzerne seien erst der Anfang seiner Pläne, sagt der Experte. „Während des Wahlkampfs hat Trump versprochen, Maßnahmen gegen europäische Autobauer zu ergreifen. Aber auch damit wird er sich sicherlich nicht zufriedengeben.“

    Die USA würden überall auf der Welt eine aggressive Handels- und Wirtschaftspolitik verfolgen – ob im Rüstungssektor oder auf dem Öl- und Gasmarkt. „Washington ist bemüht seine Wettbewerbsfähigkeit zu halten. Da sind ihm alle Mittel recht“, so der Experte.

    Trumps Treffen mit Japans Regierungschef Shinzo Abe und die Ankündigung eines Millionendeals würden nur belegen: „Die USA versuchen es, ihre Waffen überall dort aufzuzwingen, wo es nur geht.“

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