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01:38 16 Oktober 2019
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    Ausbildung der kurdischen Peschmerga von Bundeswehr (Archivbild)

    Sigmar Gabriel für Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Nordirak

    © AFP 2019 / SAFIN HAMED
    Politik
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    Auch nach dem von Kurden im Nordirak abgehaltenen Unabhängigkeitsreferendum werden Bundeswehrsoldaten in der Krisenregion stationiert bleiben. Dafür hat sich laut dpa der Bundesaußenminister Sigmar Gabriel ausgesprochen.

    „Aus meiner Sicht wäre es ein schlechtes Zeichen, die Bundeswehr dort abzuziehen“, sagte er am Dienstag in Berlin nach Angaben der Nachrichtenagentur dpa. Bedingung sei allerdings, dass die Konfliktparteien miteinander verhandelten, fügte der Minister hinzu.

    Seit über zwei jahren bildet die Bundeswehr im Nordirak kurdische Soldaten für den Kampf gegen die Terrororganisation Daesh (auch Islamischer Staat, IS) aus. Derzeit sind 140 Soldaten nahe der Kurden-Hauptstadt Erbil stationiert.

    Der Streit um die Unabhängigkeitsbestrebungen der Kurden war Ende September eskaliert, nachdem mehr als 92 Prozent in einem Referendum für eine Abspaltung vom Irak gestimmt hatten. Die Zentralregierung in Bagdad, die das Votum ablehnt und eine Annullierung seines Ergebnisses fordert, griff in der Folge mit harter Hand gegen Erbil durch. Inzwischen hat sich die Lage beruhigt. Ende Oktober kündigte Kurdenpräsident Massud Barsani seinen Rückzug an.

    Im März soll erst eine neue Bundesregierung und dann der Bundestag darüber entscheiden, wie es mit dem Einsatz weitergehen soll. Nach Ansicht des scheidenden Außenministers Gabriel, der nur noch geschäftsführend im Amt ist, wäre ein Rückzug das falsche Signal an die Konfliktparteien.

    Das wäre, „als würde man sich abfinden mit der Gefahr eines erneuten Bürgerkrieg“», sagte der SPD-Politiker. „Je mehr internationale Verbände dort tätig sind, desto geringer ist die Wahrscheinlichkeit einer Eskalation des Bürgerkriegs“, wurde er von der dpa zitiert.

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    Tags:
    Ausbildung, Peschmerga, Bundeswehr, Sigmar Gabriel, Irak, Deutschland