08:41 25 November 2017
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    Mikhail Saakaschwili bei Demo in KiewProtestcamp in Kiew, November 2017

    „Marsch der Millionen“: Saakaschwili droht Poroschenko mit Entmachtung

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    Michail Saakaschwili, einst georgischer Präsident und später Gouverneur von Odessa, hat dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko mit einer „Amtsenthebung durch das Volk“ gedroht.

    „Wenn sie (die Regierung Poroschenko — Anm. d. Red.) sich auch weiter über unsere Forderungen hinwegsetzen (…), schlage ich vor, am 3. Dezember ein Amtsenthebungsverfahren durch das Volk zu beginnen. Soll das Volk das tun“, verkündete der nun staatenlose Politiker am Dienstag bei einer Anti-Regierungsdemo im Zentrum von Kiew.

    Was er mit „Amtsenthebung durch das Volk“ genau meint, verriet Saakaschwili nicht, drohte jedoch, Millionen Menschen auf die Straße zu rufen, um einen „Machtwechsel auf allen Ebenen“ durchzusetzen.

    „Wenn ihr einen Marsch der Millionen wollt, werdet ihr ihn auch bekommen“, rief der gebürtige Georgier laut dem Portal „Strana.ua“.

    Seit dem 17. Oktober finden in der ukrainischen Hauptstadt Proteste mit jeweils Hunderten bis Tausenden Teilnehmern statt (FOTOs>>). Die Demonstranten fordern unter anderem Antikorruptionsgerichte und eine Wahlrechtsreform.

    Die wichtigste Persönlichkeit der Protestbewegung ist Saakaschwili, der von 2004 bis 2013 Georgiern regierte und nach Ende seiner Amtszeit — wegen Vorwürfen des Amtsmissbrauchs — zuerst in die USA und dann in die Ukraine geflohen war.

    Dort ernannte ihn Präsident Poroschenko 2015 zum Gouverneur der Schwarzmeerregion Odessa. Doch schon ein Jahr später trat Saakaschwili zurück und ging auf Konfrontationskurs zu Poroschenko, dem er Korruption vorwarf. Daraufhin wurde dem Politiker auch die ukrainische Staatsbürgerschaft entzogen. Sein Heimatland Georgien hatte Saakaschwli bereits 2015 ausgebürgert und zur Fahndung ausgeschrieben.

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    Michail Saakaschwili, Ukraine
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