12:36 25 November 2017
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    US-Verteidigungsminister James Mattis (L) und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg während Treffen der NATO-Verteidigungsminister

    Russland – Nato: Bei Grenzkonflikten keine Absprachen möglich?

    © AFP 2017/ JOHN THYS
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    In Brüssel findet vom 8. bis 9.11. ein Treffen der NATO-Verteidigungsminister statt, bei dem der Einsatz zusätzlicher Kontingente in Osteuropa diskutiert wird. Laut den NATO-Strategen will das Bündnis gegen die angebliche russische Bedrohung kämpfen. Nach den NATO-Gipfeln in Wales und Warschau steigt die Präsenz von NATO-Truppen in Europa.

    Im Falle von Konflikten gibt es keine Regelung für Absprachen zwischen Russland und der NATO. Russische Experten diskutieren das Thema.

    Laut dem Leiter der Abteilung für Europäische Sicherheit am Europa-Institut, Dmitri Danilow, gibt es heute in der Nato zwei Lager. "Eines — die jungen Europäer — befürwortete immer die Stärkung der kollektiven Verteidigung. Andere Länder sind zurückhaltender gegenüber den Plänen zur Eindämmung Russlands, weil sie verstehen, wie destruktiv dies aus Sicht der nationalen Strategie dieser Länder sein kann."

    Die Stärkung der militärischen Präsenz des Bündnisses an den russischen Grenzen unterminiert laut Iwan Timofejew, dem Direktor des russischen Rates für internationale Angelegenheiten, die Nato-Russland-Grundakte. Die kürzlich abgeschlossenen russisch-weißrussischen Übungen "West 2017" wurden als eine schreckliche Bedrohung empfunden. Die ständige Präsenz, die die Nato sucht, sei im Vergleich dazu viel ernsthafter.

    "Sie wird von Russland unvermeidlich mit entsprechenden Schlussfolgerungen und Maßnahmen berücksichtigt werden. Man sollte sich aber keiner Hysterie hingeben, wie man es im Westen tut."

    Gleichzeitig sollte nicht ausgeschlossen werden, dass dort, wo es heute ein Korps oder eine Division gibt, morgen auch drei, fünf oder sieben erscheinen könnten, betonte Alexej Fenenko, Dozent am Lehrstuhl für internationale Sicherheit an der Moskauer Staatlichen Lomonossow-Universität. Bislang gibt es in den osteuropäischen Ländern keine entsprechende Infrastruktur für die Stationierung einer vollwertigen US-amerikanischen oder anderen militärischen Präsenz, sie könnte jedoch geschaffen werden.

    So sprach man auf dem Hannover-Gipfel der Allianz 2016 von einer möglichen Präsenz der Bundeswehr in einer Art Rotation. Der Experte wies auf folgende Gefahr hin:

    "Russland und die NATO haben keinen Verhaltenskodex im Falle eines Konflikts in einem Drittland, in dem ein direkter Konflikt entstehen könnte. Es gibt viele solcher Gebiete in der Ostsee- und Schwarzmeerregion. Man sollte die russische Exklave in Kaliningrad oder die Ukraine nicht vergessen. Daher sollte die Entwicklung einer zumindest informellen Vereinbarung im Falle eines Konflikts in einem Grenzdrittland die Hauptaufgabe sein."

    Raketenstart
    © Sputnik/ Verteidigungsministerium Russlands
    Russlands Aufrufe zu einem Dialog wurden nicht beachtet, bis das militärische Potential Russlands gestärkt wurde, unterstrich der Leiter des Zentrums für regionale Aspekte der US-Militärpolitik, Wladimir Batjuk. "Nach westlichen Schätzungen kann Russland heute den Zugang der NATO zum baltischen Gebiet verhindern. Auf der anderen Seite beträgt die Flugzeit eines Nato-Jagdbombers nach St. Petersburg, z.B. vom Flugplatz in Tallinn, nur drei Minuten. Heute sieht die Situation äußerst gefährlich aus. Es ist viel gefährlicher als während des Kalten Krieges.“

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    Tags:
    Gipfel, Präsenz, Kalter Krieg, NATO, Russland
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