05:58 25 Juni 2019
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    USA wollen „russische staatliche Video-Inhalte“ im Fernsehen verbieten

    © Sputnik / Mikhail Voskresenskiy
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    Der US-Senat hat in dem vereinbarten Entwurf des Militärhaushalts 2018 einen Vorschlag unterbreitet, die Verbreitung von „staatlichen russischen Video-Inhalten“ einzuschränken. Dies geht aus dem Entwurf hervor, der der Nachrichtenagentur RIA Novosti vorliegt.

    Demnach dürfen die Vertreiber nicht verpflichtet werden, die Inhalte der TV-Sender zu übertragen oder TV-Sender an eine Person zu vermieten, wenn diese Inhalte bzw. das Programm, das der Mieter zusammenstellt, im Besitz der russischen Regierung sind sowie von ihr kontrolliert oder finanziert werden.

    Laut der Nachrichtenagentur planen die Verfasser des Dokuments offenbar, kommerzielle Vertragsverpflichtungen zu verbieten, die die Aufnahme russischer TV-Sender in ihre Ausstrahlungsangebote vorsehen könnten. RIA Novosti verfügt bislang über keine Erläuterungen des Senatsausschusses.

    Die USA versuchen, die Arbeit des russischen TV-Senders RT maximal zu erschweren. Anfang September hatte das US-Justizministerium RT America verpflichtet, sich als „ausländischer Agent" registrieren zu lassen. Zudem hatte der US-Kongress eine Ermittlung wegen des angeblichen russischen Eingriffs in die US-Wahlprozesse mit Hilfe von sozialen Netzwerken eingeleitet. Die RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan sagte, RT werde in den USA einem beispiellosen Druck ausgesetzt. Die russischen Behörden drohten mit Gegenmaßnahmen in Bezug auf US-Medien in Russland.

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    Tags:
    Einschränkungen, Verbot, RT, Russland, USA