08:45 25 November 2017
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    Angela Merkel bei Nato-Gipfel (Archivbild)

    „Deutschlands Ansprüche auf kontinentale Führung“ als Beitrag zu EU-Militärunion

    © AP Photo/ Alik Keplicz
    Politik
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    In Europa wird erneut versucht, eine Verteidigungsunion außerhalb der Nato zu gründen. Die russische Zeitung „Iswestija“ weist auf mögliche Stolpersteine hin, sieht aber auch Faktoren, die für das Projekt förderlich wären.

    „In Europa wird ein neues Militärprojekt eingeleitet: PESCO, Permanent Structured Cooperation on Defence. Die Teilnehmer wollen erneut versuchen, in Europa ein Militärbündnis zu bilden, das sich von der Nato unterscheiden soll“, schreibt die Zeitung in ihrer Onlineausgabe. Sie bezieht sich dabei auf einen Bericht der „Financial Times“, wonach „mehr als die Hälfte“ der EU-Mitglieder bereit seien, ins neue Projekt demnächst einzusteigen – mit Deutschland und Frankreich als Lokomotiven.

    „Tatsächlich stellt Berlin hohe Anforderungen an die künftigen PESCO-Teilnehmer und strebt verbindliche Abkommen an, die ermöglichen sollen, die Disproportionen militärischer Potenziale innerhalb der EU zu beseitigen, die gemeinsamen Entwicklungsrichtungen zu bestimmen und die Effizienz der Ausgaben für Militärprogramme zu erhöhen“, stellt die russische Zeitung fest.

    Sie kommentiert: „Der Zusammenhang, in dem Deutschland so aktiv vorgeht, sollte ebenfalls berücksichtigt werden. Berlin ist ernsthaft besorgt nicht nur über die offensichtlichen Krisenerscheinungen in der EU, sondern auch um seine besondere Stelle in der gesamteuropäischen Politik und Wirtschaft.“

    Zur Vorgeschichte des PESCO-Projekts schreibt die Zeitung, nach dem Zweiten Weltkrieg habe sich Westeuropa an der Nato orientiert und die führende Rolle der USA anerkannt. Doch je nach der Weiterentwicklung europäischer Integrationsprojekte sei die Frage nach gemeinsamen Militär-Optionen außerhalb der Nato aufgekommen.

    Wie es im Bericht heißt, wurde die Deutsch-Französische Brigade 1989 aufgestellt – auf dieser Grundlage wurde später das Eurokorps gegründet, an dem sich einige weitere Länder beteiligten. Darüber hinaus gibt es sogenannte EU-Battlegroups als Krisenreaktionskräfte in hoher Verfügbarkeit.

    „Im November 2010 kam es innerhalb der EU zu einem kleinen Abenteuer. Dessen Triebkraft war nicht zuletzt der französische Präsident Nicolas Sarkozy. Er setzte sich über die traditionelle Zusammenarbeit mit Berlin hinweg und ließ Frankreich die Idee eines bilateralen Militärbündnisses mit Großbritannien anvisieren – außerhalb des EU-Rahmens. In London wurden Abkommen signiert, deren wortwörtliche Umsetzung in der Lage wäre, die militärpolitische Karte Europas zu ändern. Alleine die Idee, die Kriegsflotten durch die Aufstellung einer gemeinsamen Flugzeugträger-Kampfgruppe teilweise zu vereinigen, war eine richtige Revolution“, kommentiert die russische Zeitung.

    „All diese Aktivitäten haben die Berlin-Paris-Achse zwar nicht abmontiert, die militärische Kooperation in dieser Richtung aber deutlich verkompliziert – besonders im Hinblick auf den geplanten EU-Ausstieg Großbritanniens“, so der Kommentar.

    Die reiche Geschichte der Versuche, die „Europa-Truppen“ aufzustellen, stimme sofort skeptisch in Bezug auf das PESCO-Projekt: „Probleme folgen auch aus den Widersprüchen im Dreieck Paris-Berlin-London. Doch die allgemeine Abkühlung des politischen Klimas in Europa, die Zuspitzung der Beziehungen mit Russland und die Ansprüche Deutschlands auf eine kontinentale Führung könnten trotzdem dabei helfen, ein solches Projekt zumindest einzuleiten.“

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    Tags:
    EU-Ausstieg, Bildung, Militärbündnis, Bundeswehr, EU, EU-Armee, NATO, Nicolas Sarkozy, Angela Merkel, Frankreich, Deutschland
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