04:30 22 November 2019
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    Der Bundesgeschäftsführer der Linke, Matthias Höhn (Archivbild)

    Strategischer Rückzug? Linke-Geschäftsführer Höhn wirft das Handtuch

    CC BY-SA 3.0 / Blömke/Kosinsky/Tschöpe / Bundesparteitag DIE LINKE Mai 2014 in Berlin, Velodrom: Matthias Höhn
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    Der Bundesgeschäftsführer der Linke, Matthias Höhn, hat sein Amt niedergelegt. Hintergrund ist anscheinend ein Streit mit der Parteispitze um die Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger. Wollte Höhn nicht weiter zwischen die Fronten geraten? Oder ist sein Rückzug eine rein strategische Entscheidung?

    Nach rund fünf Jahren im Amt zieht Matthias Höhn die Notbremse. Damit zog er anscheinend seine Konsequenzen aus den innerparteilichen Querelen  zwischen Parteispitze und Fraktionsspitze im Bundestag. "Eine Partei braucht eine Führung und einen Vorstand, die auf Vertrauen, Verlässlichkeit und Kooperation beruhen", schrieb Höhn in einem Brief an den Parteivorstand, aus dem die Nachrichtenagentur dpa zitierte. "Für mich ist dies nicht mehr gegeben", fügte er hinzu.

    Matthias Höhn gilt als enger Vertrauter von Fraktionschef Dietmar Bartsch. In den Auseinandersetzungen zwischen Bartsch und Sahra Wagenknecht auf der einen Seite, sowie Kipping und Riexinger auf der anderen Seite, schien Höhn seiner Rolle als Bundesgeschäftsführer nicht mehr gerecht werden zu können. Parteichefin Kipping kritisierte Höhn für seine Haltung in der Vergangenheit immer wieder.

    Auch wenn Kipping und Riexinger in einer gemeinsamen öffentlichen Reaktion auf den Rücktritt Höhns mit Bedauern reagierten, scheint der Ton intern ein anderer zu sein. Höhns Verhältnis zur Parteispitze galt als zerrüttet. Berichten zufolge hatte sich Höhn, der auch Wahlkampfmanager der Linke bei der vergangenen Bundestagswahl war, gegen den Willen der beiden Parteichefs dafür ausgesprochen, dass seine Partei mit den Fraktionschefs Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht als Spitzenkandidaten antritt.

    ​Höhn ist in diesem Jahr erstmal als Abgeordneter der Linke in den Bundestag eingezogen. Damit wäre er noch ein Stück näher an die Fraktionsspitze gerückt, als dies der Parteispitze lieb sein konnte. Der Zeitpunkt für seinen Rückzug ist somit also auch strategisch gewählt, im Bundestag wird man von dem Mann aus Sachsen-Anhalt in Zukunft noch einiges hören und sehen.

    Bereits in der Vergangenheit machte Höhn immer wieder innerhalb der Partei auf sich aufmerksam: Während des Führungswechsels bei der Linken 2010 äußerte er massive Kritik am Vorgehen von dem damaligen Fraktionschef Gregor Gysi und nahm den einstigen Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch in Schutz. Während einer Führungskrise im April 2011 soll Höhn zwischen den Konfliktparteien vermittelt haben, um ein Auseinanderbrechen des Vorstandes um Klaus Ernst und Gesine Lötzsch zu verhindern.

    Offizielle Pressemitteilung über die Nachfolge Matthias Höhns
    Offizielle Pressemitteilung über die Nachfolge Matthias Höhns

     

    Nachfolger Höhns als Bundesgeschäftsführer soll zunächst kommissarisch der frühere Berliner Wirtschafssenator Harald Wolf übernehmen. Dieser stammt aus dem gleichen politischen Spektrum wie sein Vorgänger, er gilt als erfahren und führungsstark. Für die Parteispitze dürfte es aber vor allem wichtig sein, dass Wolf im Führungsstreit der Partei bislang ein unbeschriebenes Blatt ist. Im Juni 2018 soll dann auf dem kommenden Linke-Parteitag der Posten des Bundesgeschäftsführers offiziell neu besetzt werden.

    Marcel Joppa

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    Streit, Rückzug, Die LINKE-Partei, Dietmar Bartsch, Deutschland