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    Donezk-Sewerny (Donbass) nach ukrainischem Artillerieangriff: Zerstörte Wohnung in einem Wohnblock, April 2017

    UN-Experten warnen: Kiew sollte „Chemie-Desaster“ im Donbass abwenden

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    Politik
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    Fachleute der Organisation der Vereinten Nationen haben die Ukraine vor einem „Chemie-Desaster“ im Donbass gewarnt, sollte Kiew mit aktiven Kampfhandlungen im Krisengebiet beginnen. UN-Experten gelangten zum Schluss, dass dies eine regelrechte Chemie-Katastrophe auslösen könnte, schreibt das russische Internetportal rueconomics.ru.

    Selbst der gegenwärtige gegenseitige Beschuss unter Einsatz schwerer Geschütze und Mörser dürfte die Umwelt im Südosten der Ukraine ernsthaft gefährden. Es geht darum, dass es in dieser Region viele Industriebetriebe sowie Kläranlagen gibt, in denen Chlor verwendet wird. „Die Beschädigung von Chemiebetrieben oder Kläranlagen im Donbass wird katastrophale Folgen für diesen Teil der Ukraine nach sich ziehen“, urteilten die Experten Baskut Tuncak und Leo Heller.

    Zugleich wiesen sie in ihrer Studie darauf hin, dass Chlor auf der Liste von Kampfstoffen steht und das Problem daher äußerst aufmerksam behandelt werden sollte. Hierbei erhebt sich auch die Frage, wer für den Austritt von Chlor aus zerstörten Anlagen verantwortlich sein wird.

    „Alles wird davon abhängen, ob die Zerstörung nachweisbar absichtlich war“, sagte Alexej Ispolinow, Leiter des Lehrstuhls Völkerrecht an der Moskauer Staatlichen Lomonossow-Universität, in einem Gespräch mit rueconomics.ru. „Sollte die Zerstörung absichtlich sein, wird die schuldige Seite wegen des Einsatzes chemischer Waffen zur Verantwortung gezogen. Das wird als ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, also als ein Verbrechen von internationalem Maßstab eingestuft. Der Fall wird daher unter Jurisdiktion des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag (ICC) fallen“, sagte der Experte.

    „Eben deshalb hat die Ukraine es nicht eilig, die Jurisdiktion der ICC entgegen der im EU-Assoziierungsabkommen enthaltenen Forderung anzuerkennen. Die Weigerung ist einfach zu erklären: Die Ukrainer haben Angst, dass auch sie selbst im Zusammenhang mit den Kampfhandlungen im Donbass unter die Jurisdiktion der ICC fallen könnten. Allerdings akzeptiert Kiew die Zuständigkeit dieses Gerichts nur teilweise, in Bezug auf die Ereignisse auf dem Maidan“, sagte Ispolinow.

    Boris Schmeljow, Prorektor der Moskauer Hochschule, ist der Ansicht, dass selbst ein möglicher Gerichtsprozess die gegenwärtige Situation im Donbass kaum ändern wird. „Die ukrainische Seite wird im Donbass-Krieg die geltenden internationalen Regeln und Normen nicht einhalten“, sagte er dem Portal.

    Er wies darauf hin, dass Entscheidungen an jedem konkreten Frontabschnitt im Donbass auf der Major- oder Oberst-Ebene getroffen werden. Diese Militärs hätten aber nicht die leiseste Ahnung von solchen Normen.

    Alle jüngsten ethnischen und politischen Konflikte demonstrierten, dass sie nicht durch Empfehlungen internationaler Organisationen gelöst werden könnten. Als Beispiel führte Schmeljow den Kaschmir-Konflikt zwischen Indien und Pakistan an, der erst nach der Entwicklung von Atomwaffen durch jede Seite halbwegs beigelegt werden konnte.

     

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    Tags:
    Chlor, Kampfhandlungen, Bedrohung, UN, Donbass, Ukraine