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    Syrische Flagge vor dem Hintergrund der Stadt Deir ez-Zor

    Wann syrische Opposition ihre Gebiete an Damaskus abtreten wird – Washington

    © AFP 2019 / Stringer
    Politik
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    Die syrische Opposition wird laut einem ranghohen Beamten des US-Außenministeriums das Territorium im Südwesten des Landes so lange unter ihrer Kontrolle halten, bis der Konflikt auf politischem Wege geregelt wird.

    „Das in Amman beschlossene und am Samstag von den Präsidenten (Russlands und der USA – Anm. d. R.) gebilligte Memorandum sieht eine dreiseitige Verpflichtung vor, wonach die geltende Verwaltung und die administrativen Vereinbarungen in den von der Opposition kontrollierten Gebieten im Südwesten Syriens auch während der Übergangsperiode beibehalten werden“, sagte der Vertreter am Sonntag gegenüber Journalisten.

    Mit anderen Worten heiße das, dass die Opposition die Kontrolle über jenes Territorium nicht an die syrische Regierung übergeben werde, da diese Fragen in den Zuständigkeitsbereich von langfristigeren politischen Vereinbarungen im Rahmen des Genfer Prozesses, gemäß der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrates, übertragen würden.

    In einer gemeinsamen Erklärung der Präsidenten Russlands und der USA, Wladimir Putin und Donald Trump, am Samstag am Rande des APEC-Gipfels im vietnamesischen Da Nang wird betont, dass das am 8. November unterzeichnete Memorandum den Erfolg der Initiative über die Feuereinstellung in Syrien verankern sollte.

    Die Einhaltung der Vereinbarung soll das Überwachungszentrum in Amman unter Beteiligung von Experten Russlands, Jordaniens und der USA kontrollieren.

     

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    Tags:
    Memorandum, Opposition, UN-Sicherheitsrat, US-Außenministerium, Donald Trump, Wladimir Putin, Amman, Jordanien, Syrien, Russland, USA