11:37 14 Juli 2020
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    Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoguz will sich beim Parteitag Anfang Dezember in Berlin nicht erneut für das Amt bewerben, aber mit dafür sorgen, dass der Posten wieder an eine Frau geht, wie „Die Welt“ am Montag schreibt.

    „Ich habe mich entschieden, nicht wieder als stellvertretende Parteivorsitzende zu kandidieren, um Natascha Kohnen dieses Amt zu ermöglichen und unserer Partei im Süden wieder zur Stärke zu verhelfen“, zitiert die Zeitung Özoguz.

    Kohnen ist Landeschefin der SPD in Bayern und soll dort die Parteigenossen 2018 als Spitzenkandidatin in die Landtagswahl führen. „Wir brauchen mehr Unterstützung für starke Frauen in unserer Partei“, sagte Özoguz. 

    Özoguz ist seit 2013 und auch derzeit noch Integrationsbeauftragte und Staatsministerin im Kanzleramt. Sie wolle sich künftig weiterhin in der SPD-Führung einbringen und deshalb für den Parteivorstand kandidieren. Dort wolle sie sich weiter um die Themen Migration und Integration kümmern, vor allem mit Blick auf die Bekämpfung von Fluchtursachen, hieß es.

    Bei der Bundestagswahl am 24. September war die SPD mit Martin Schulz als Spitzenkandidat auf 20,5 Prozent abgestürzt. Doch der Parteichef sieht seine Partei für Neuwahlen bereits wieder gerüstet. Wie er der „Bild“ sagte, werde die SPD jederzeit in der Lage sein, sich dem Wähler zu stellen, sollte Jamaika wider Erwarten doch nicht zustandekommen. Der SPD-Vorsitzende geht gleichwohl davon aus, dass sich Union, FDP und Grüne auf ein Regierungsbündnis verständigen.

    „Politisch passen vor allem CSU, FDP und Grüne nicht zusammen“, zitiert ihn „Die Welt“. Die Widersprüche seien größer als die Gemeinsamkeiten, wie die bisherigen Sondierungen gezeigt haben.

    Sollte diese Koalition zustandekommen, dann sei dies eigentlich ein Bündnis von CSU, Grünen und FDP. Die CDU als größte Partei spiele dabei ja schon bisher kaum eine Rolle, außer der Tatsache, dass sie die Kanzlerin stellt. „Eine solche Koalition mag zum reinen Machterhalt funktionieren – für Deutschland ist das eine schwere Belastung“, sagte Schulz.

     

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    Tags:
    Neuwahlen, Rücktritt, Frauen, SPD, Aydan Özoguz, Martin Schulz, Deutschland