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01:18 24 Juli 2019
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    Donbass (Archivfoto)

    Treffen zu UN-Mission im Donbass: Gibt es Konsens zwischen Surkow und Volker?

    © Sputnik / Walerij Melnikow
    Politik
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    Russland und die USA haben die Möglichkeit der Stationierung einer UN-Mission im Osten der Ukraine ausführlich besprochen, wie der Sonderbeauftragte Russlands für die Ukraine, Wladislaw Surkow, nach dem jüngsten Treffen mit seinem amerikanischen Kollegen Kurt Volker in Belgrad mitteilte.

    „Wir haben die russische Initiative zur Verlegung von UN-Kräften in der Ukraine ausführlich besprochen“, so Surkow.

    Bei den Verhandlungen übergab der US-Vertreter Ergänzungen zu der von Russland vorgeschlagenen Variante der Resolution über die Verlegung der UN-Mission im Donbass.

    „Die amerikanischen Freunde haben ihre Vorschläge zu unserem Resolutionsentwurf des Sicherheitsrates übergeben, die aus 29 Absätzen bestehen. Drei von ihnen hat unsere Delegation als akzeptabel eingestuft“, erläuterte Surkow.

    Die beiden Seiten haben ihm zufolge beschlossen, die Arbeit an der Annäherung der Positionen fortzusetzen. Zudem äußerten Surkow und Volker ihre Entschlossenheit, dass „die Minsker Abkommen umgesetzt werden sollen“. Dafür sei es notwendig, die Erfüllung der politischen Verpflichtungen seitens Kiew bei gleichzeitiger Erhöhung der Sicherheit in der Konfliktzone zu forcieren.

    Es war bereits das dritte Treffen zwischen Surkow und Volker in diesem Jahr. Zuvor hatten sie sich am 7. Oktober in Belgrad und am 21. August in Minsk getroffen.

    Der russische Präsident Wladimir Putin hatte zuvor die Idee unterstützt, eine UN-Friedensmission in die Ukraine zu schicken. Er räumte zugleich ein, dass es dabei nur um die Gewährleistung der Sicherheit der OSZE-Mitarbeiter gehen könne und dass die Blauhelme sich an der Trennlinie und auf keinen anderen Territorien aufhalten dürften.

    Kiew hingegen plädiert für ein umfassenderes Mandat der UN-Mission, das den Einsatz von Blauhelmen auf dem gesamten Territorium des Donbass bis hin zur russischen Grenze vorsieht.

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    Tags:
    Zusammenarbeit, Minsker Abkommen, Regelung, Wladislaw Surkow, Kurt Volker, Donbass, USA, Russland