21:35 23 November 2017
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    Flaggen Russlands und der EU

    Russland - EU: zweimal zwei ist nicht immer vier

    © Sputnik/ Vladimir Sergeev
    Politik
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    Westeuropa ist nicht mehr das Zentrum der internationalen Beziehungen. Aber es ist noch zu früh, über einen Zerfall der EU zu reden. Kann die EU ein unabhängiger Akteur in ihrer Russland-Politik sein? Experten des Europa-Instituts diskutieren.

    Der Untergang Europas, vor dem der deutsche Philosoph Oswald Spengler 1918 warnte, ist im 20. Jahrhundert trotz der beiden Weltkriege, die auf dem Kontinent selbst begannen, nicht geschehen. Doch ist Westeuropa nicht mehr das Zentrum der internationalen Beziehungen. Nach dem Zweiten Weltkrieg belegten die USA und die Sowjetunion führende Positionen. Heute gibt es keine Konfrontation der beiden Blöcke mehr. Und auch wenn die Lage an die Zeit des Kalten Krieges erinnert, werde diese Zeit kaum wiederkehren, so Alexej Gromyko, Direktor des Europa-Instituts.

    „Selbst Nordkorea ist nicht isoliert — es gibt einen riesigen Warenaustausch mit China. Deshalb ist es reine Rhetorik, über eine Isolation Russlands zu sprechen. Russland versucht unter den westlichen Sanktionen eine gute Seite zu sehen. Es gibt eine Importsubstitution, Diversifizierung der Außenwirtschaftspolitik. Russland entwickelt seine strategische Partnerschaft mit China, den BRICS-Ländern und mit der G20.“

    Laut dem Experten sollte man nicht vergessen, dass die Europäische Union nicht das ganze Europa ist. Europa folgte oft den Vereinigten Staaten, obwohl es Zeiten gab, in denen Europa „Nein“ zu den Alliierten in Washington sagte. So lehnten Deutschland und Frankreich 2003 die Intervention in den Irak ab.

    „Heute schieben die USA selbst Europa ab, und Europa gewöhnt sich daran, dass es in der Außenpolitik unabhängiger werden muss. Zum ersten Mal seit 60 Jahren steht in der globalen Strategie der Europäischen Union geschrieben, dass sie eine strategische Autonomie anstreben wird, “ so Gromyko in einer Pressekonferenz bei der Nachrichtenagentur „Rossija Segodnja“.

    Dem Experten für europäische Sicherheit Dmitri Danilow zufolge sind nicht nur politische Strukturen von der europäischen Krise betroffen. Es gebe auch ernsthafte Widersprüche zwischen Gesellschaft und Macht, es gebe eine Vertrauenskrise der europäischen Gesellschaften in Bezug auf die Brüsseler Bürokratie. Aber es sei noch zu früh, von einem Zerfall der EU zu reden.

     „In der Europäischen Union sagt man, dass es mit dem Rückzug Großbritanniens einfacher sein wird, die europäische Verteidigung aufzubauen. Aber kann die EU ein unabhängiger Akteur innerhalb der Nato sein? Die expansive Philosophie der EU hat ihre Grenzen und die Frage ist, ob die EU innerhalb dieser Grenzen auf globaler Ebene existieren kann.“

    In Bezug auf die Beziehungen zu Russland erinnerte Danilow daran, dass die EU eine neue globale Strategie angenommen habe. Dort werde Russland nur im Zusammenhang mit der „Europäischen Sicherheit“ in einem negativen Kontext betrachtet.

    „Russland ist eine Herausforderung für Europa. Es ist bemerkenswert, dass Russland in seinem neuen Konzept der Außenpolitik, ungeachtet der Krise in seinen Beziehungen zum Westen, die Europäische Union einen wichtigen Partner nennt. Wie kann man diese beiden Ansätze kombinieren?“

    Olga Butorina kennt die Antwort. Die Politikwissenschaftlerin vergleicht die Zeit, die Europa gegenwärtig durchmacht, mit Umständen, die die Mathematik 1829 erlebte.

    „Damals zeigte der russische Mathematiker Lobatschewski, dass sich parallele Linien kreuzen können, und die Summe der Winkel nicht immer 180 Grad beträgt. Jetzt beobachten wir nicht nur in Europa, sondern auch in der ganzen Welt eine Abkehr von einer linearen Politik, wenn wir über ein Phänomen gleichzeitig ‚ja‘ und ‚nein‘ sagen müssen. Dieser Trend wird weltweit beobachtet, und in Europa, als Hochburg der Zivilisation, ist das am auffälligsten“.

    Nach Ansicht der Expertin wird die neue Politik des digitalen Zeitalters sehr kompliziert sein. Europa ist darauf schlecht vorbereitet, aber es bleibt nichts anderes übrig, als zu begreifen, dass zweimal zwei nicht immer vier ist.

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