12:10 13 Dezember 2017
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    Ex-Chef des Strategischen Kommandos der US-Streitkräfte (USSTRATCOM), Robert Kehler (Archiv)

    US-General würde Trumps Befehl zu Atomattacke ignorieren

    © AP Photo/ Pablo Martinez Monsivais
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    US-Militärs sind berechtigt, den „gesetzwidrigen Befehl“ des Präsidenten zu einem Atomschlag zu ignorieren. Das erklärte der Ex-Chef des Strategischen Kommandos der US-Streitkräfte (USSTRATCOM), Robert Kehler, bei einer Anhörung im Auswärtigen Senatsausschuss.

    „Die Militärs haben gesetzlichen Befehlen zu folgen und dürfen gesetzwidrige nicht ausführen“, wurde Kehler von „The Guardian“ zitiert. Eine solche Situation wäre möglich, wenn das USSTRATCOM zum Schluss gelange, dass die Entscheidung des Weißen Hauses übereilt und der Bedrohung nicht angemessen sei.

    Zugleich sprach sich Kehler gegen eine Kürzung der Vollmachten des Präsidenten im Bereich der nationalen Sicherheit aus. „Ein solcher Schritt könnte sich negativ auf die Verteidigungsfähigkeit des Landes auswirken“, sagte er.

    Die Anhörung findet vor dem Hintergrund einer Zuspitzung der Nordkorea-Krise und einer aktiven Entwicklung des Atomprogramms durch Pjöngjang statt. Einige Senatoren sind der Ansicht, dass die Vollmachten des Präsidenten beschnitten werden sollten. So dürfe er die Entscheidung über einen atomaren Erstschlag nicht mehr alleine treffen, hieß es.

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    Tags:
    Anhörungen, Befehl, Atomschlag, US-Senat, Nordkorea, USA
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