01:02 11 Dezember 2017
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    US-Präsident Donald Trump (Archiv)

    US-Senatoren wollen Trump Befugnis zu atomarem Erstschlag entziehen

    © REUTERS/ Jonathan Ernst
    Politik
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    Der nukleare Erstschlag des US-Präsidenten galt im Kalten Krieg als wichtige Option der Abschreckung. Einige Senatoren wollen Donald Trump dieses Recht nun nehmen, berichten westliche Medien. Eine Debatte über die Atombefugnisse des US-Präsidenten hatte nach Angaben des BBC-Senders zuletzt 1976 stattgefunden.

    Die jetzige Diskussion resultiert aus Spannungen zwischen den USA und Nordkorea, die sich in den vergangenen Monaten massiv verschärft haben. Pjöngjang hatte Anfang September seinen sechsten und bisher stärksten Atomwaffentest vermeldet. Einigen Angaben zufolge wurde sogar eine Wasserstoffbombe erprobt. Daraufhin drohte Trump Nordkorea wiederholt mit einem Militärschlag.

    Nun wollen US-Gesetzgeber striktere Regeln für die Nutzung des „Roten Knopfes“ formulieren, die den Faktor Mensch ausschließen würden. Die Befugnis von Präsident Trump zur eigenmächtigen Anordnung eines Atomangriffs wurde von mehreren Senatoren in Frage gestellt. In einer Ausschusssitzung des US-Senats wurde Trump als "labil und unberechenbar" bezeichnet. Es sei "beunruhigend", dass der Präsident im Alleingang einen Atomangriff anordnen könne, hieß es. Einige Senatoren warfen dem Präsidenten laut BBC sogar vor, dass er die USA in den Dritten Weltkrieg steuert.

    Das Hauptproblem besteht darin, ob der Senat und die US-Gesellschaft als Ganzes dem Präsidenten die Entscheidung über einen Erstangriff mit Atomwaffen anvertrauen, für die nur wenige Minuten, wenn nicht Sekunden, nötig sind. Der Pentagon-Chef sowie Generäle und Juristen würden in diesem Fall nur wenig Zeit haben, um den Präsidentenbeschluss zu analysieren.

    "Wenn der Befehl einmal gegeben und bestätigt ist, gibt es keinen Weg, ihn zu widerrufen", warnte der republikanische Senator Bob Corker mit Blick auf einen Angriffsbefehl. Zugleich plädierten einige Senatoren dafür, dass der Präsident in einer solchen Zeitnot doch noch eine Möglichkeit haben soll, Entscheidungen im Alleingang zu treffen.

    Allerdings sollte der Präsident weiterhin auf Atomwaffen zugreifen können, falls die USA angegriffen werden oder dem Land eine konkrete Gefahr droht. Gemäß der US-Verfassung sollte der Staatschef weiter volle Kompetenzen zur Anordnung eines atomaren Gegenangriffs haben. Darin waren sich die Senatoren einig.

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    Tags:
    Atomschlag, Folgen, Gesetz, US-Senat, Donald Trump, Nordkorea, USA