20:43 17 Dezember 2017
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    Polnisch-amerikanische Freundschaft gegen Berlin und Brüssel?

    USA nutzen Konflikt zwischen Polen und EU zu „Schlag“ gegen Deutschland – Politologe

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    Seit Monaten verschlechtern sich die Beziehungen zwischen Warschau und Brüssel, doch nun droht eine weitere Eskalation. Das EU-Parlament hat eine Resolution angenommen, die die Einführung politischer Sanktionen gegen Polen bedeuten könnte. Der Politologe Wladimir Bruter erklärt nun, warum Polen einen Destabilisierungsfaktor in der EU darstellt.

    Das Europäische Parlament hat eine Resolution angenommen, die Polen seine Stimme im Rat der Europäischen Union entziehen könnte, was gleichbedeutend mit politischen Sanktionen wäre.

    Die Autoren der Resolution argumentieren das Vorgehen mit der innenpolitischen Situation in dem osteuropäischen Staat.

    „Die gegenwärtige Situation in Polen birgt das eindeutige Risiko einer schwerwiegenden Verletzung europäischer Werte“, heißt es in der Stellungnahme.

    Insbesondere die Justizreform sei ein Grund zur Sorge, da sie „die juristische Unabhängigkeit und die Rechtsstaatlichkeit im Land untergraben könnte.“

    Wie der russische Politologe Wladimir Bruter erklärt, wird dies die Beziehungen zwischen der EU und Polen noch weiter verschlechtern und damit direkt in die Hände Washingtons spielen.

    Die USA werden laut dem Politologen die antideutsche Stimmung in Polen zur Schwächung Berlins in der EU nutzen.

    Da die Regierungspartei PiS rund um Jarosław Kaczyński zu keinen Kompromissen bereit sei, sei eine weitere Verschlechterung der Beziehungen zwischen Warschau und Brüssel zu erwarten.

    Zudem würden die polnischen Rechten glauben, dass sie den europäischen Regeln nicht folgen müssten und alle Fragen, die die innere Situation im Land beträfen, komplett eigenständig verwalten sollten, so Bruter weiter.

    Nicht zu vernachlässigen seien außerdem die starken antiukrainischen und antideutschen Stimmungen unter den polnischen Rechten, erklärte der Experte dem russischen Nachrichtenportal „rueconomics“.

    „Kaczyński ist ein glasklarer germanophob und wird diese Linie auch weiter verfolgen. Selbstverständlich stößt das in Brüssel und in Berlin auf Missfallen, in Polen selbst genießt diese Einstellung aber durchaus Unterstützung“, unterstreicht der Experte.

    Kaczyński werde versuchen zu zeigen, dass weder die EU noch der polnische Präsident Andrzej Duda für ihn eine Autorität darstellen würden. Im Zweifelsfall würde er einfach versuchen, den Präsidenten einfach loszuwerden, so der Politloge.

    Was Deutschland angeht, so hätte Bundeskanzlerin Angela Merkel als Staatschefin des einflussreichsten EU-Staates durchaus die Wahl, ob gegen Polen konkrete Sanktionen eingeführt werden sollten oder ob es beim politischen Druck bleiben sollte.

    Sollte sie sich für Sanktionen entscheiden, werde dies die Beziehungen noch weiter verschlechtern. Polen würde sich „ganz in seine Ecke verkriechen“ und nur noch proamerikanische Politik betreiben. Diese würde sich in erster Linie durch ständigen Druck auf Deutschland auszeichnen, um Berlin nicht die volle Macht in der EU zu überlassen.

    Polen sei für die EU damit „ein Knochen im Hals“ und zwar ein großer – immerhin sei Polen der größte und mächtigste osteuropäische  EU-Staat.

    Ob die Politik der EU sich gegenüber Polen weiter verschärfen werde, sei im Moment dennoch unklar.

    „Es scheint, dass Brüssel mit Warschau verhandeln will, die Polen dagegen werden wohl nur das tun, was sie selbst für richtig erachten“, äußerte der Experte abschließend.

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    Tags:
    Konflikt, Sanktionen, Angela Merkel, USA, Deutschland, EU, Polen
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