15:57 11 Dezember 2017
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    UN-Sicherheitsrat (Archivbild)

    Russland gegen UN-Resolutionen zu Iran, Nordkorea und Syrien

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    Politik
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    Der Dritte Ausschuss der UN-Generalversammlung hat Resolutionen über die Verletzung von Menschenrechten im Iran, in Nordkorea und in Syrien verabschiedet. Russland unterstützt keines dieser Dokumente.

    Die von Saudi-Arabien vorgelegten 15-seitige Resolution zu Syrien beklagt „die ernsthafte Verschlechterung der Lage im Bereich der Menschenrechte“, Morde sowie angebliche Absichtsangriffe mit Schwerwaffen auf Zivilisten mit dem Einsatz von Schwerwaffen sowie infolge von Luftangriffen. Auf diese Weise sollen bereits mehr als 400.000 Menschen, darunter 17.000 Kinder ums Leben gekommen sein.

    Der ständige Vertreter Syriens bei der Uno, Baschar al-Dschafari, betonte, dass „das diktatorische Regime“ in Saudi-Arabien vor dem Hintergrund zahlreicher eigener Verletzungen in diesem Bereich gar kein Recht habe, über Menschenrechte zu sprechen. Er erinnerte daran, wie beispielsweise Frauen in diesem Land behandelt würden.

    Die Resolution zu Syrien wurde trotzdem verabschiedet: 108 Länder stimmten dafür, 17 dagegen, und 58 enthielten sich der Stimme.

    In der Resolution zu Nordkorea, die sogar ohne Abstimmung verabschiedet wurde, werden andauernde, systematische und weitverbreitete Verletzungen der Menschenrechte im Land verurteilt. Das Dokument beruht auf Schlüssen der UN-Kommission, denen zufolge im Land im Laufe von Jahrzehnten Verbrechen gegen die Menschlichkeit auf der höchsten Staatsebene verübt würden.

    Das Komitee der UN-Generalversammlung schlug wie auch im vergangenen Jahr dem UN-Sicherheitsrat vor, die Nordkorea-Frage zur Behandlung an den Internationalen Strafgerichtshof zu übergeben. Russland, China, Syrien und andere Länder stimmten gegen die Erörterung von einseitigen Sanktionen in UN-Rechtsschutzorganen.

    „Diese Methode ist aus unserer Sicht wirkungslos und kann die Konfrontation zwischen den Staaten nur noch verschärfen“, hieß es aus der russischen Delegation.

    In der Resolution zum Iran wird Besorgnis wegen angeblich ernsthafter Beeinträchtigung und Einschränkung der Gedanken-, Gewissens-, Religions- und Gesinnungsfreiheit sowie wegen zahlreicher Todesstrafen im Land geäußert. Gegen die Resolution stimmten 30 Länder, darunter Russland, China, Indien, Venezuela.

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    Tags:
    Verabschiedung, Verletzungen, Abstimmung, Zivilisten, Luftschläge, Menschenrechte, Resolution, UN-Sicherheitsrat, Uno, Iran, Syrien, Nordkorea, Russland
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