16:50 25 September 2020
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    Für salafistische Prediger soll es in Nordrhein-Westfalen nun eng werden: Das Bundesland bereitet offenbar einen entschiedenen Schlag gegen sie vor. Nach Informationen von „Spiegel Online“ hat der Düsseldorfer Verfassungsschutz bereits eine Liste mit mehreren Moscheen erstellt, die verboten werden sollen.

    Die Liste umfasst der Nachrichtenwebseite zufolge 19 Moscheen und Vereine, in denen besonders radikal gepredigt werden soll. Nun solle diese Liste von der Polizei bewertet und ergänzt werden.

    „Das Ganze ist ein dynamischer Prozess. Mal geraten Organisationen neu ins Visier, mal fallen andere wieder heraus. Etwa weil die Verdachtsmomente doch nicht ausreichen“, zitiert „Spiegel Online“ einen Sprecher des Innenministeriums. „Über Verbotsverfahren spricht man nicht, sondern man führt sie durch“, so der Sprecher weiter.

    Moscheen und salafistische Gruppierungen können in Deutschland verboten werden, wenn sie gegen die Verfassung verstoßen. Zuletzt hatte das Bundesinnenministerium 2016 die Organisation „Die wahre Religion“ des Kölner Hasspredigers Ibrahim Abou-Nagie verboten.

    In Nordrhein-Westfalen sind beim Verfassungsschutz nach Medienangaben derzeit rund 3000 Salafisten registriert. Damit soll sich die Zahl in den letzten fünf Jahren verdreifacht haben. Nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden gelten 780 Salafisten in NRW als gewaltorientiert, etwa 250 seien als sogenannte Gefährder eingestuft. Ihnen trauen die Behörden jederzeit einen Anschlag zu.

     

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    Tags:
    Verbot, Salafismus, Moscheen, Nordrhein-Westfalen, Deutschland