11:48 19 August 2018
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    „No Deal“-Brexit: EU-Taskforce tüftelt an Plan für Worst-Case-Szenario – Zeitung

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    Die EU-Taskforce, die einen Plan für den Ausstieg Großbritanniens aus der EU ohne Folgeabkommen erarbeiten soll, hat einem Zeitungsbericht zufolge europäische Beamte über ihre Schlussfolgerungen unterrichtet.

    Wie die britische Zeitung „The Sunday Times“ von eigenen Quellen erfahren haben soll, bereitet die Sondergruppe mit dem EU-Kommissionsbeamten Pascal Leardini an der Spitze ein Programm für Notmaßnahmen für den Fall vor, dass Brüssel und London weiterhin zu keiner Vereinbarung gelangen können. Das Team soll dabei nicht mit dem EU-Chefunterhandler Michel Barnier und seinen Beratern zusammenarbeiten, um die „positive Agenda der Arbeit an der Erreichung eines Deals“ nicht zu stören.

    „Die Aufgabe von Barnier besteht darin, eine Vereinbarung zu erzielen, deshalb ist es völlig normal, dass am schlimmsten Szenario eine sondierte Gruppe arbeitet“, zitiert das Blatt einen namentlich nicht genannten EU-Beamten.

    Ihm zufolge plant Brüssel, Großbritannien im Falle eines Ausbleibens von Vereinbarungen von den gesamteuropäischen Datenbanken zu Sicherheitsfragen abzukapseln. Darüber hinaus würden an London allmählich 3,5 Milliarden Euro ausgezahlt, die das Königreich nach EU-Einschätzung beim Unionsbeitritt in die Europäische Investitionsbank (EIB) eingezahlt hatte.

    Ein Beamter im deutschen Finanzministerium kommentierte gegenüber der Zeitung, dass ein Ausstieg ohne Folge-Deal nicht rational wäre, sondern vielmehr ein Desaster von kolossalem Ausmaß. Da seine Wahrscheinlichkeit jedoch hoch sei, würde daran gearbeitet, um die Ausgaben und Unterbrechungen zu minimieren.

    Bei dem Referendum am 23. Juni 2016 hatte die knappe Mehrheit der Briten für einen Ausstieg aus der Europäischen Union gestimmt. Das Austrittsverfahren wurde am 29. März gestartet. In genau zwei Jahren, am 29. März 2019, soll Großbritannien laut Artikel 50 des Vertrages von Lissabon die Europäische Union verlassen.

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    Tags:
    Notmaßnahmen, Worst-Case-Szenario, Agenda, Vereinbarung, Programm, EU-Ausstieg, Deal, EU-Taskforce, Vertrag von Lissabon, Europäische Investitionsbank (EIB), The Sunday Times, Brexit, Finanzministerium Deutschlands, EU, Pascal Leardini, Michel Barnier, EU, Europa, London, Brüssel, Großbritannien
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