15:21 12 Dezember 2017
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    „Spätes Erwachen“: Moskauer Politiker über OSZE-Aufruf gegen Medien-Diskriminierung

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    Alexej Puschkow, der Chef der Kommission für Informationspolitik im russischen Parlamentsoberhaus, hat sich ironisch über die verspätete Aufforderung des OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit, Harlem Desire, geäußert, Massenmedien nicht als Auslandsagenten einzustufen.

    „Als die USA die Agentur RT dazu nötigten, sich als Auslandsagent registrieren zu lassen, schwieg die OSZE. Aber als Russland beschlossen hat, diesen Status für US-Medien zu verwenden, erwachte die OSZE. Wo war sie denn davor?“, schrieb Puschkow auf Twitter.

    Der Moskauer Politiker erklärte das zweimonatige Schweigen der OSZE mit ihrer Strategie, laut der es weniger gefährlich sei, einen Aufruf im Nachhinein zu machen.

    Desire hatte am Donnerstag die USA und Russland dazu aufgerufen, ihre Entscheidungen zu revidieren und die Forderungen nach der Registrierung von Massenmedien der jeweils anderen Seite als Auslandsagenten zu widerrufen.

    Das US-Justizministerium hatte Anfang September vom Betreiberunternehmen des Fernsehsenders RT America gefordert, sich als Auslandsagent eintragen zu lassen. Im November wurde eine ähnliche Forderung an den Fernsehsender selbst gerichtet. Etwas später drohte der Föderationsrat (russisches Parlamentsoberhaus), als Antwort auf die Diskriminierung russischer Medien CNN-Sendungen zu sperren.

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    Tags:
    Forderung, RT America, Twitter, Föderationsrat, CNN, OSZE, Alexej Puschkow, USA, Russland
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