17:57 19 Juni 2019
SNA Radio
    EU-Ratsvorsitzende Donald Tusk

    EU-Ratschef sieht in Polens Vorgehen Erfüllung des „Kreml-Plans“

    © AP Photo / Virginia Mayo
    Politik
    Zum Kurzlink
    198157

    Der EU-Ratspräsident und Ex-Premier Polens, Donald Tusk, hat am Montag auf Twitter seine Besorgnis über die von der Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) betriebene Politik gegenüber der Ukraine geäußert. Tusk vermutet, dass Russland dahinter stecken könnte.

    „Achtung! Ein scharfer Streit mit der Ukraine, die Isolation in der EU, die Abkehr vom Vorrang des Rechts und der Unabhängigkeit des Gerichts, der Druck auf den nichtstaatlichen Sektor und unabhängige Medien — all dies gehört zur PiS-Strategie oder zum Plan des Kremls? Dies sieht sehr ähnlich aus“, schrieb Tusk auf seinem Twitter-Account.

    Zuvor hatte Polens Chefdiplomat Witold Waszczykowski erklärt, Warschau werde Personen mit polenfeindlicher Einstellung die Einreise verbieten. Auf der Liste stehen unter anderem der Sekretär der staatlichen zwischenbehördlichen Kommission der Ukraine, Swjatoslaw Scheremet, und der Direktor des Ukrainischen Instituts für nationale Erinnerung, Wladimir Wjatrowitsch.

    Zuvor waren mehrere polnische Denkmäler in der Ukraine geschändet worden. Im Gebiet Lwiw wurde ein Denkmal für die polnischen Opfer des Massakers der „SS-Freiwilligen-Division Galizien“ im Jahr 1944 gesprengt. Zuvor war zudem ein Denkmal auf dem polnischen Friedhof auf dem Territorium des historischen Parks „Bykivnia Gräber“ von Unbekannten mit der Symbolik der SS-Division „Galizien“ beschmiert worden.

    In der letzten Zeit sind die Beziehungen zwischen Kiew und Warschau wegen der Unstimmigkeiten in historischen Fragen angespannt. Nach der Version der polnischen Seite wurden in den Jahren 1943 bis 1945 von Anhängern der Ukrainischen Aufständischen Armee (OUN-UPA) Massenmorde an der polnischen Bevölkerung in Wolhynien verübt. Polen spricht von einem Genozid und verurteilt deshalb die Heroisierung der Organisation Ukrainischer Nationalisten durch Kiew.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    Ukrainer in „SS-Uniform“: Kiew antwortet Warschau auf Einreiseverbot
    Warschau warnt Kiew: Antipolnisch eingestellten Personen wird Einreise verboten
    Warum Warschau Kiew mit Pass-Design provoziert
    Kiew fühlt sich von Warschau provoziert
    Tags:
    SS-Freiwilligen-Division Galizien, Ukrainische Aufständische Armee OUN-UPA, Twitter, EU, Witold Waszczykowski, Donald Tusk, Polen, Ukraine