16:43 22 November 2019
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    Bundeskanzlerin Angela Merkel

    Das war’s? Bundeskanzlerin Merkel will nicht aufgeben

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    Politik
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    Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche zwischen der Union, der FDP und den Grünen sieht Bundeskanzlerin Angela Merkel keinen Grund, sich zurückzuziehen. Im Falle von Neuwahlen sei sie bereit, die Union erneut in den Wahlkampf zu führen, sagte die CDU-Chefin am Montagabend in Sendungen bei ARD und ZDF.

    „Das war’s“, titelte das Politmagazin „Cicero“ am Montag nach dem plötzlichen Scheitern der Bemühungen um eine Regierung. Der „Spiegel“ schrieb seinerseits von einer „Kanzlerin in Not“. Das Ende der Sondierungsgespräche, aus denen die FDP gegen Mitternacht plötzlich ausstieg, setzt ein großes Fragezeichen hinter die politische Zukunft der seit zwölf Jahren amtierenden Bundeskanzlerin. Merkel selbst denkt aber nicht ans Aufhören.

    Die 63-Jährige betonte in der Sendung „ARD-Aktuell“, dass sie im Wahlkampf zugesichert habe, für weitere vier Jahre die Regierungsverantwortung übernehmen zu wollen. Sie fände es daher „sehr komisch“, wenn sie nun zwei Monate nach der Wahl sagen würde: „Das gilt nicht mehr“, nur weil die Freien Demokraten ausgestiegen seien.

    Merkel machte zudem eindeutig klar, dass sie Neuwahlen statt einer Minderheitsregierung bevorzuge. Die Entscheidung treffe jedoch der Bundespräsident. Er müsste sie als Kanzlerin vorschlagen, der Bundestag könnte sie dazu in einem dritten Wahlgang auch ohne Koalitionspartner mit relativer Mehrheit wählen. Dann wäre es wiederum am Bundespräsidenten, eine Minderheitsregierung zu akzeptieren oder das Parlament auflösen und neu wählen zu lassen.

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    Tags:
    Verantwortung, Entscheidung, Bemühungen, Wahlkampf, Bildung, Regierung, Scheitern, Neuwahlen, Die Grünen, FDP, CDU/CSU, Angela Merkel, Deutschland