00:53 19 Januar 2018
SNA Radio
    der Kreml (Symbol)

    „Moskaus Hand“ – wer sie wo im Ausland wittert

    © Sputnik/ Alexej Druzschinin/Anton Denisow/Pressedienst des Präsidenten Russlands
    Politik
    Zum Kurzlink
    0 8117

    Nicht nur aus den USA, sondern auch aus vielen europäischen Ländern kommen Vorwürfe, wonach sich Russland in ihre Innenpolitik einmische. Einige davon listete die russische Tageszeitung „Kommersant“ auf. Die Regierung in Moskau weist solche Anschuldigungen ständig als haltlos zurück.

    Die USA

    Als Erste sprach US-Wahlverliererin Hillary Clinton von einem „Einfluss des Kreml“ auf den amerikanischen Wahlkampf: Russische Geheimdienste sollen den Email-Briefwechsel angesehener Mitglieder der Demokratischen Partei gehackt und einige dabei gefundene kompromittierende Angaben ins Netz gestellt haben. Clinton sagte mehrmals, an ihrer Wahlniederlage seien vor allem die russische Führung und Präsident Wladimir Putin persönlich schuld. Auch der scheidende US-Präsident Barack Obama äußerte auf seiner letzten Pressekonferenz die Meinung, wonach sein russischer Amtskollege die Operation zum Eingriff in die US-Wahlen geleitet habe.

    Großbritannien

    Am 15. November 2017 kündigte die britische Premierministerin Theresa May im House of Commons an, das parlamentarische Intelligence and Security Committee werde sich mit der Frage nach einem mutmaßlichen russischen Eingriff ins Brexit-Referendum beschäftigen. May wiederholte dabei die These, wonach sich Russland in letzter Zeit mehrmals in die Situation „in einigen Ländern Europa“ eingemischt habe. Kurz zuvor hatte sie Russland vorgeworfen, das internationale Regelwerk zu untergraben: „Russland versucht, die Information in eine Waffe zu verwandeln, indem seine staatlichen Medien damit beauftragt werden, Fake-Stories und Photoshop-korrigierte Fotos in Umlauf zu bringen, um Streitigkeiten im Westen zu verursachen.“

    Deutschland

    Ende August 2017 äußerte der deutsche Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen, die „Spionageaktivitäten der russischen Dienste in Deutschland“ seien „nach wie vor intensiv“. „Wir gehen davon aus, dass Russland in der Lage ist, Desinformationskampagnen im Zusammenhang mit der Bundestagswahl zu starten“, sagte Maaßen damals der „Welt am Sonntag“. Allerdings stehe es noch nicht fest, ob solche Maßnahmen „in die aktuelle politische Agenda des Kreml passen“.

    Frankreich

    Am 13. Februar 2017 sprach Richard Ferrand, Generalsekretär der Bewegung „En Marche!“, von einer angeblich geplanten russischen Einmischung in die französische Präsidentschaftswahl. Er warf der russischen Führung vor, Aktivitäten gegen Wahlkandidat Emmanuel Macron zu betreiben, um den „prorussischen Kandidaten“ Marine Le Pen und François Fillon zu helfen. Laut Ferrand soll Moskau den französischen Wahlkampf durch Cyber-Attacken beeinflusst haben, aber auch mit Hilfe von RT und Sputnik. Diese Medien hätten Fake-News verbreitet, um ein negatives Image von Macron zu schaffen, so der Vorwurf.

    Spanien

    Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND) Bruno Kahl (Archiv)
    © AP Photo/ Hannibal Hanschke/Pool Photo
    Am 10. November 2017 sagte der spanische Außenminister Alfonso Dastis, ihm lägen Hinweise darauf vor, dass eine Gruppe russischer Hacker anhand von Fake-Accounts in sozialen Netzwerken aktiv daran arbeite, die Lage nicht nur in Spanien, sondern auch in der EU im Allgemeinen zu destabilisieren. Aus jenen Äußerungen von Dastis ging hervor, dass die russische Führung in die Unterstützungs-Kampagne für den katalanischen Separatismus im Vorfeld des Referendums vom 1. Oktober verwickelt gewesen sein könnte. Nach Ansicht von Dastis wären solche Eingriffe möglicherweise im Interesse Russlands, denn dieses könne sich vor dem Hintergrund der EU-Einheit nicht wohl fühlen. Am 11. November sagte die spanische Verteidigungsministerin María Dolores de Cospedal allerdings, es gehe vorerst um keine offiziellen Vorwürfe gegen die Regierung in Moskau.

    Die Niederlande

    Am 14. November 2017 sagte die niederländische Innenministerin Kajsa Ollongren, Russland verbreite Fake-News, um die politische Lage in ihrem Land zu destabilisieren. Russland instrumentalisiere elektronische Medien, um Entscheidungen und die öffentliche Meinung zu beeinflussen, seine Geheimdienste nähmen die Niederlande ins Visier, hieß es in Ollongrens Brief ans Parlamentsunterhaus. Es gehe insbesondere um Versuche, die öffentliche Meinung in Bezug auf die Untersuchung zum MH17-Absturz im Osten der Ukraine zu beeinflussen, aber auch um Hacker-Angriffe auf niederländische Unternehmen.

    Montenegro

    Der montenegrinische Außenminister Srdjan Darmanović warf im Mai 2017 der russischen Führung Eingriffe in die inneren Angelegenheiten seines Landes vor – darunter in Bezug auf dessen Nato-Beitritt. Der russische Auslandsgeheimdienst habe die montenegrinische Opposition unterstützt, die sich gegen Montenegros Nato-Einstieg einsetzte, hieß es. Im Februar 2017 bescheinigte der montenegrinische Sonderermittler Milivoje Katnić russischen staatlichen Organen eine mutmaßliche Verwicklung in die Vorbereitungen des im Oktober 2016 fehlgeschlagenen Putschversuchs gegen Montenegros Ministerpräsident.

    Zum Thema:

    Warschau wirft Deutschland Einmischung in Polens innere Angelegenheiten vor
    Sputnik-Chefin wirft US-Medien Einmischung in Wahlen in Russland vor
    CIA-Chef: Angebliche russische Einmischung hatte keinen Einfluss auf US-Wahl
    Tags:
    Einmischung, Theresa May, Hillary Clinton, Deutschland, Großbritannien, USA, Russland