01:34 15 Dezember 2017
SNA Radio
    Wladimir Putin mit den Präsidenten der Türkei und des Iran bei dem trilateralen Treffen in Sotschi am 22. November 2017

    Putin, Erdogan und Rouhani einig über Syriens Zukunft

    © Sputnik/ Michail Metzel
    Politik
    Zum Kurzlink
    0 1362

    Der russische Präsident Wladimir Putin hat nach dem trilateralen Treffen mit den Präsidenten der Türkei und des Iran, Recep Tayyip Erdoğan und Hassan Rouhani, ein umfangreiches und vielseitiges Aufbauprogramm für Syrien in Aussicht gestellt und die Grundlagen der politischen Regulierung für Syriens Zukunft aufgezeigt.

    In der gemeinsamen Pressekonferenz nach den trilateralen Verhandlungen hat Putin auf sein Gespräch mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad verwiesen, die Bereitschaft der syrischen Führung zu politischen Reformen gelobt sowie Möglichkeiten für den Wiederaufbau des Landes aufgezeigt.

    „Wir haben das Engagement der syrischen Führung zu einer friedlichen Lösung der politischen Krise sowie die Bereitschaft zur Durchführung einer Verfassungsreform und freier, von der Uno kontrollierter Wahlen zur Kenntnis genommen", erklärte Putin in der Konferenz.

    Nun, wo der aktive Kampf gegen den Terror in diesem Nahostland fast vorbei sei und die Terroristen kurz vor ihrem Untergang stehen würden, sei es an der Zeit über eine politische Regulierung sowie den notwendigen Wiederaufbau des Landes nachzudenken.

    „Angesichts der kolossalen Ausmaße der Zerstörung, sollten wir zusammen über ein komplexes Programm zum Wiederaufbau Syriens nachdenken“, sagte Putin.

    Zahlreiche Bereiche müssten teilweise von Grund auf neu aufgebaut werden. Die Industrieproduktion, Landwirtschaft, Infrastruktur, Medizin und das Bildungswesen müssten eine besondere Priorität erhalten.

    Gleichzeitig sei aber auch direkte Hilfe für die Bevölkerung notwendig, wie etwa die Räumung von Minen in Wohnvierteln oder die Unterstützung der Rückkehr von Flüchtlingen in ihre Häuser.

    Ein wichtiger Schritt sei dabei schon geleistet worden, und zwar die Schaffung der Deeskalationszonen, die die Rückkehr von „Hunderttausenden Flüchtlingen in ihre Heime“ ermöglicht habe.

    Ein weiterer Schritt zur politischen Regulierung und der Versöhnung der Konfliktparteien könnte außerdem der anvisierte Kongress des nationalen Dialogs in Sotschi werden, der von Russland angestrebt werde.

    „Das syrische Volk muss selbst über seine Zukunft entscheiden, die Prinzipien der Staatsstruktur bestimmen“, unterstrich der russische Präsident.

    Selbstverständlich werde dies nur durch Verhandlungen und Kompromissbereitschaft aller Seiten möglich werden.

    Putin betonte dabei auch die besondere Rolle Russlands, der Türkei und des Iran in dem Prozess als verantwortungsbewusste Garantiemächte für den Frieden, die den Prozess als Ganzes und die Astana-Gespräche im Einzelnen überhaupt ermöglicht hätten.

    Nun soll der Nationale Dialog die weitere Normalisierung und die Stabilisierung im Land und in der Region ermöglichen.

    „Ich denke, dass all unsere Anstrengungen sich auf die langfristige Normalisierung in Syrien konzentrieren müssen. Damit meine ich vor allem den Prozess der politischen Regulierung“, betonte der Präsident.

    Der gesamte Prozess müsse dabei auf dem Völkerrecht und einer Reihe internationaler Entscheidungen basieren, wie etwa auf der UN-Resolution 2254, die zum Beginn eines breiten innersyrischen Dialogs aufruft.

    Nicht zuletzt verwies Putin aber auch auf Prozesse, die den Start der diplomatischen Regulierung überhaupt ermöglicht haben, und zwar die erfolgreiche militärische Intervention zur Niederschlagung des IS und anderer Terroristengruppen in dem Land. Diese seien nun kurz vor dem erfolgreichen Abschluss.

    „Die umfangreichen militärischen Maßnahmen gegen die Terrorbanden in Syrien kommen zum Ende. (…) Es ist gelungen, den Zerfall Syriens zu verhindern, seine Eroberung durch internationale Terroristen nicht zuzulassen sowie eine humanitäre Katastrophe zu verhindern“, so der russische Präsident.

    In den Tagen vor dem dreiseitigen Gespräch empfing der russische Präsident ebenfalls in Sotschi bereits seinen syrischen Amtskollegen und besprach mit ihm die Möglichkeiten für die Nachkriegsordnung für das Nahostland.

    Außerdem telefonierte Putin mit dem US-Präsidenten Donald Trump und verhandelte auch mit ihm über Schritte zur Konfliktregulierung in Syrien und Nahost.

    Zum Thema:

    Russische Su-33 und MiG-29K erstmals in Syrien im Einsatz
    Kreml auf „mögliche Rückfälle“ in Syrien gefasst
    Syrien: Russland, Iran und Türkei einigen sich auf Ausbau der Militärkoordination
    Syrien-Regelung: Nur einer stellt sich quer
    Syrien: Russland wird seine Truppen bis Jahresende abziehen können – Politiker
    Tags:
    Krieg gegen den Terror, Wiederaufbau, Bashar al-Assad, Recep Tayyip Erdogan, Hassan Rohani, Wladimir Putin, Türkei, Iran, Syrien, Russland