11:06 12 Dezember 2017
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    Ukrainischer Präsident Petro Poroschenko spricht vor dem Europarat (Archivbild)

    Poroschenko will „vier Unionen“ mit EU

    © REUTERS/ Christian Hartmann
    Politik
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    Kiew rechnet mit vier Unionen mit der EU, äußerte der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, am Freitag beim EU-Gipfel zur östlichen Partnerschaft in Brüssel. Seine Rede wurde auf der offiziellen Webseite des ukrainischen Staatchefs veröffentlicht.

    Ukrainischer Präsident Petro Poroschenko bei Truppenbesuch (Archivbild)
    © Sputnik/ Pressedienst des ukrainischen Präsidenten/ Mikhail Palintschak
    Poroschenko zielte damit auf eine Energie- und Zollunion, sowie einen einheitlichen digitalen Markt und eine Assoziierung mit dem Schengen-Raum ab.

    „Wir wollen mehr Europa in der Ukraine“, so der Präsident.

    Poroschenko besprach am Freitag mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker die Integrierung der Ukraine in die digitalen und energetischen EU-Märkte.

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    Das Abkommen über die Assoziierung und die Freihandelszone zwischen der Ukraine und der Europäischen Union war im Juni 2014 unterzeichnet worden. Zum 1. Januar 2016 waren fast alle Punkte, die die Freihandelszone betreffen, in Kraft getreten. Seit dem 1. September 2017 gelten auch jene Punkte des Abkommens, die die Zusammenarbeit in den Sphären Verteidigung, Konfliktverhinderung,  Steuern, Staatsfinanzen, Bekämpfung des Terrorismus, Migration und Grenzkontrolle betreffen.

    Anfang April hatte das Europaparlament die Einräumung des visafreien Regimes für die Ukraine mit 521 von 751 Stimmen endgültig gebilligt. Das visafreie Regime ermöglicht die freie Bewegung von Ukrainern auf dem Territorium der Schengen-Zone, die 22 Mitgliedsländer der EU und vier Nicht-EU-Länder (Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz) sowie vier Länder, die Kandidaten für die Aufnahme in die Schengen-Zone sind (Bulgarien, Zypern, Rumänien und Kroatien), umfasst.

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    Tags:
    Jean-Claude Juncker, Petro Poroschenko, EU, Ukraine
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