03:03 10 Dezember 2019
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    UN-Friedenstruppen (Archivbild)

    Ukrainische Armee bereitet sich auf UN-Friedenseinsatz im Donbass vor

    © AP Photo / Hussein Malla
    Politik
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    Die ukrainischen Streitkräfte bereiten sich auf einen UN-Friedenseinsatz im Donbass vor. Dies teilte der Oberbefehlshaber der ukrainischen Armee, Viktor Muschenko, gegenüber der Zeitung „Ukrainski tyzhden“ mit.

    Laut Muschenko geht es darum, das Format der Anti-Terror-Operation (Bezeichnung des Militäreinsatzes in der Ostukraine — Anm. d. Red.) zu ändern und diese in Einklang mit einem künftigen Gesetz zu bringen, das als Deokkupationsgesetz bekannt ist. „Wir beabsichtigen angesichts des Einsatzes von Friedenstruppen außerdem die Umformatierung von Kräften und Mitteln, die an der Anti-Terror-Operation teilnehmen", sagte er. Wenn die politische Staatsführung den Einsatz von Friedenstruppen als Priorität erkannt habe, sollten die ukrainischen Streitkräfte darauf vorbereitet sein.

    Wenn konkret über den Einsatz der Friedensmission sowie über deren Zusammensetzung und Mandat entschieden werde, könnte man auch festlegen, wann genau der Friedenseinsatz gestartet werden sollte, so Muschenko.

    Im September 2017 hatte der russische Präsident Wladimir Putin vorgeschlagen, UN-Blauhelme in der Zone des bewaffneten Konflikts in der Ostukraine zu stationieren. Anfang November war bekannt geworden, dass Washington die Stationierung von 20.000 Friedenssoldaten in der Ostukraine mit Moskau besprechen will. Dabei solle es nicht unbedingt um eine UN-Mission gehen, hieß es.

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    Tags:
    Friedensmission, Vorbereitung, Ukrainische Armee, Donbass, Ukraine