19:31 23 April 2018
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    Deutsch-russisches Forum „Petersburger Dialog“ (Symbolbild)

    Keine Annäherung oder doch? – „Welt“ zu Petersburger Dialog

    © AFP 2018 / Robert Michael
    Politik
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    Der deutsch-russische „Petersburger Dialog“ ist am heutigen Samstag zu Ende gegangen. Die „Welt“ kommentiert den Verlauf des Forums, indem sie versucht, zu bewerten, ob das Forum zur Verbesserung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern beitragen kann.

    Die Zeitung verweist in erster Linie auf das Treffen, an dem unter anderem die geschäftsführende Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zipries (SPD) und der russische Wirtschaftsminister Azer Talibow teilgenommen haben. Damit seien erstmals seit fünf Jahren beide Regierungen auf dem Forum vertreten, so die Zeitung. Ein Teilnehmer habe das Treffen als einen „sehr guten Austausch" gelobt.

    Dieses Moment habe selbst der frühere Kanzleramtsminister und Vorsitzende des Petersburger Dialogs, Ronald Pofalla, als einen „bemerkenswerten Vorgang" bezeichnet, betonte die Zeitung. Allerdings signalisiere der Dialog noch keine Annäherung, sagte Pofalla, der sich in einem Interview im ZDF am Donnerstag für die Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland ausgesprochen und geäußert hat, er sehe derzeit wenig Chancen für eine Verbesserung der deutsch-russischen Beziehungen.

    Laut der Zeitung zeigte die russische Seite ein großes Interesse für das „Erfolgsmodell eines starken Mittelstandes", das die Deutschen beibringen könnten. Dabei seien sich die russischen Teilnehmer darüber im Klaren, dass die deutschen Verhältnisse nicht eins zu eins auf Russland übertragen werden könnten.

    In dieser Hinsicht habe sich der Hersteller von Tunnelvortriebsmaschinen „Herrenknecht" als ein Vorzeigeunternehmen des Mittelstandes engagiert und der russischen Seite vorgeschlagen, sich über seine Projekte informieren zu lassen.

    Behandelt worden sei unter anderem die Ausbildung von Fachkräften, denn der hohe Bedarf an gut ausgebildeten Fachleuten sei für die beiden Länder kennzeichnend, sagte ein Teilnehmer gegenüber der „Welt". Beispielsweise sei ein Austausch mit Produzenten hoch entwickelter digitalisierter Technik für die Land- und Forstwirtschaft gefragt.

    Bei der Veranstaltung sei auch der Vorschlag des russischen Präsidenten diskutiert worden, die Sanktionen gegen Russland teilweise aufzuheben, wenn UN-Blauhelme in der Ostukraine präsent sind.

    Kritisiert wurde von der deutschen Seite die russische Regelung, die die Registrierung von westlichen Stiftungen oder Nichtregierungsorganisationen als ausländische Agenten vorsieht.

    Der Petersburger Dialog wurde 2001 vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ins Leben gerufen und mit Ausnahme 2014 bisher jährlich durchgeführt: Vor drei Jahren war der Petersburger Dialog wegen der Ukraine-Krise ausgesetzt worden. 2017 findet der bilaterale Austausch von mehr als 300 hochrangigen Vertretern beider Länder zum ersten Mal in Berlin statt.

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    Tags:
    Petersburger Dialog, Roland Pofalla, Russland, Deutschland
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