08:10 21 August 2018
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    US-Regierung besorgt: Unternehmen aus Silicon Valley bedrohen Internet-Freiheit

    CC BY 2.0 / Jason Howie / Social Media apps
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    Große Internet-Unternehmen mit Hauptsitz in Silicon Valley (US-Bundesstaat Kalifornien) bedrohen dem Leiter der Föderalen Kommission für Kommunikation der USA, Ajit Pai, zufolge die Internet-Freiheit am stärksten, da sie in der Regel den Zugang zu „Contents, die ihnen nicht gefallen“, sperren würden.

    Der Republikaner Pai hat am Dienstag als Beispiel die Entscheidung des Unternehmens Twitter angeführt, ein Video seines Parteikollegen zu blockieren, „weil es eine Message gegen Abtreibungen enthielt“. Der Kommissionchef warf dem sozialen Netzwerk vor, doppelte Standards anzuwenden, wenn es um die Aussetzung oder die Bannung der Accounts von Nutzern gehe, die konservative Ansichten vertreten würden.

    „Ein derartiges Verhalten kann vieles bedeuten, nicht aber den Kampf für ein offenes Internet“, so Pai. Er brachte die Überzeugung zum Ausdruck, dass die Internet-Plattformen „die Kommentare einiger Nutzer heimlich redigieren“ und „sich den Forderungen repressiv eingestellter ausländischer Regierungen beugen, gewisse Beiträge zu blockieren“, was in den USA als abscheulich gelten würde.

     

    Bei einer solchen Herangehensweise stellen die genannten Unternehmen „eine viel größere Gefahr für das offene Internet dar als die Dienstleister für Breitbandzugänge, besonders wenn es sich um die Standpunktdiskriminierung“ gegenüber dem einen oder anderen Nutzer handle. Pai betonte, die Internet-Plattformen aus dem Silicon Valley, darunter auch Twitter, spielten bei der Wahl von Informationen für die Internet-Nutzer eine bedeutendere Rolle als die Internet-Dienstanbieter.

    Die Internet-Unternehmen treten entschieden gegen die Absicht Pais auf, die im Dezember 2010 beschlossene so genannte Netzneutralität von Grund auf zu ändern. Diese Konzeption, auch bezeichnet als Prinzip des offenen Internets, verbietet es unter anderem, Webseiten zu sperren oder diskriminierende Maßnahmen gegen jeden beliebigen Internet-Verkehr anzuwenden.

    Die von Pai geleitete Föderale Kommission für Kommunikation ist eine unabhängige Behörde in der US-Regierung.

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