12:30 18 Juli 2018
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    Protest gegen Abschiebungen

    Kurz vor Abschiebung: Kriminelle Afghanen gehen Behörden durch die Lappen

    © AFP 2018 / Daniel ROLAND
    Politik
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    Vor den Abschiebungsflügen nach Afghanistan taucht die Mehrheit der Abzuschiebenden, die dazu auch noch oft kriminell ist, kurz vorher unter, teilt das bayerische Innenministerium der „Welt am Sonntag“ mit. Die Behörde erhebt schwere Vorwürfe.

    Eigentlich sollten alle paar Wochen 50 Afghanen nach Kabul geflogen werden. Doch beim ersten von insgesamt bereits sieben Flügen seien nur 34 Afghanen abgeschoben worden, beim letzten und vorletzten Mal nur acht beziehungsweise 14.

    Dies hänge damit zusammen, dass die Mehrheit der abzuschiebenden Afghanen kurz vor dem Flug abtauchte.

    „Für eine Sammelabschiebung nach Afghanistan sieht allein Bayern jeweils etwa 50 Ausreisepflichtige vor“, teilte das Innenministerium des Freistaats der Welt am Sonntag mit.

    Öfters habe bereits mehrere Tage  vor dem Flug jede Spur von den meisten Abzuschiebenden gefehlt.

    Am Tag der Abschiebung würden „dann regelmäßig nur noch eine Größenordnung von fünf Personen, mal mehr, mal weniger“ übrigbleiben. Mit dieser Anzahl würde Bayern im Ländervergleich aber trotzdem vorne liegen, so das Blatt.

    „Besonders brisant ist, dass es sich bei den Untergetauchten meist um Menschen handelt, die kriminell auffällig geworden sind. Denn nach Afghanistan dürfen seit Mai nur noch Straftäter, terroristische Gefährder und solche Ausreisepflichtige abgeschoben werden, die sich hartnäckig der Identitätsfeststellung verweigern“, schreibt die Zeitung.

    Die meisten der Untergetauchten könnten nur dank dessen flüchten, dass sie sich trotz Vergehen meist auf freiem Fuß befunden hätten.   Laut dem bayrischen Innenministerium gibt es außerdem „Grund zu der Annahme, dass sie hier auf ein breites,Beratungsangebot‘ aus Unterstützerkreisen zurückgreifen können“.

    Besonders aktiv könnte sich damit die Aktivistengruppe „Flüchtlingsrat“ befassen. Die Vereinigung habe mehrmals Abschiebungstermine über ihre Internetseite bekannt gemacht verteile auch Tipps zum Untertauchen.

    In Bayern hätten sich die meisten Afghanen, deren Abschiebung schlussendlich gelungen sei, davor in Abschiebehaft befunden. Deshalb sehe das Ministerium in der frühzeitigen Unterbringung in Abschiebeeinrichtungen einen Ausweg.

    „Solange der europäische Gesetzgeber in der Rückführungsrichtlinie und ihm folgend die deutsche Rechtsprechung die persönliche Freiheit eines Ausreisepflichtigen höher bewertet als das Interesse des Staates an der Durchsetzung der Ausreisepflicht, sind einer Ausweitung des Instrumentariums enge Grenzen gesetzt“, betont das bayerische Innenministerium.

    Von rund 200.000 Afghanen, die in den letzten Jahren einreisten, sei etwa jeder zweite Antragssteller abgelehnt worden, doch seien nur rund 6000 freiwillig ausgereist oder abgeschoben worden.

    Tags:
    Abschiebung, Migranten, Afghanistan
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