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00:50 23 September 2019
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    Krieg in Syrien, Folgen (Archivbild)

    Warum Nachkriegsordnung Syriens von diesem einzigen Land abhängt – Analyse

    © REUTERS / Alaa Al-Faqir
    Politik
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    Wie wird die Nachkriegsordnung in Syrien aussehen? Nach der Antwort auf diese Frage muss Russland suchen, weil die Syrer selbst sie ganz eindeutig missachten und der Westen nach wie vor eigene Wege zu gehen versucht – ohne Rücksicht auf die reale Lage an der Front.

    Das für die ganze Welt wichtige Projekt einer stabilen Nachkriegsordnung in Syrien hängt fast vollständig von der „russischen Eingebung“ ab, schreibt Ewgenij Krutikow in der russischen Zeitung „Wsgljad“.

    Stärke des russischen Gedankens

    Leider befassen sich die Syrer selbst – sowohl Damaskus als auch die Opposition – fast gar nicht mit der ganzen zeit- und kraftraubenden Arbeit, schreibt der Autor. Die Ausarbeitung von konstitutionellen Prinzipien wird somit Moskau aufgehalst. Die anderen sitzen einfach und warten oder beharren ganz blind auf der eigenen Idee, wie „Baschar Assad muss weg“ oder „Demokratie für alle“. Aber jede Geduld hat ihre Grenzen.

    Die meisten Oppositionsgruppen können sich kaum vorstellen, was eine Demokratie ist oder verderben sie mittels eines rein östlichen Verständnisses von Kompromissen. In dieser Situation ist es aus Sicht Krutikows eventuell auch richtig, dass konstitutionelle Prinzipien von außerhalb vorgeschlagen werden. Solange es jedoch keine Einheit hinsichtlich der Schlüsselprinzipien der künftigen Ordnung Syriens gibt, sind auch keine sachlichen Verhandlungen zu Details möglich.

    Einstweilen jammern die westlichen Politiker ganz offen wegen fehlenden Initiativen seitens breiter Oppositionsmassen. Diese sollten aus Sicht des Westens mindestens 100 bis 150 Gruppen zusammenrufen und einen eigenen Kongress ohne die Unterstützung von welchem Land auch immer organisieren. In London denkt man, so am besten „die Hauptziele der Revolution (also den Sturz des Regierungsregimes) wieder ins Leben zu rufen“. Vor diesem Hintergrund wundert sich der Autor, dass im Westen immer noch von der Revolution die Rede ist. Die syrische Opposition selbst denkt in Wirklichkeit an keine Revolution mehr. Sie konzentriert sich auf Formalitäten, den Respekt seitens anderer Oppositionsgruppen und die Gewinnung von taktischen Vorteilen. Der Westen beharrt aber darauf, dass „die Möglichkeit, eigene Rechte, Freiheiten, die Würde wiederherzustellen sowie den Staat der gleichberechtigten Bürger und demokratischer Freiheiten auf der Grundlage von Instituten zu bilden“, den Verhandlungen zugrunde gelegt werden solle. „Erst die Stühle, dann das Geld“ (meint: „Erst die Pöstchen, dann die Sachfragen“) – unabhängig von dem Ausgang der Kampfhandlungen. „Baschar muss gehen“, und zwar unabhängig von dem Ausgang des Kriegs. So können konstitutionelle Prinzipien kaum herausgearbeitet werden, betont der Autor des Artikels.

    In diesem Zusammenhang rief das Ergebnis der Verhandlungen in Sotschi fast heilige Empörung hervor, so Krutikow. Wer sind all diese Menschen, die die Konferenz in Riad verließen und sich zugunsten von Sotschi entschieden, fragen sich Amerikaner, Europäer und einige Araber aus den Reihen der ideologischen Feinde von Damaskus. Wer sind die Menschen, die „ihre taktischen Fragen lösen“ und „dabei die Revolution außer Acht lassen“?  Der Grund für diesen Ärger liegt im klaren Verständnis dafür, dass ein Paar weitere Konferenzen in Riad zu keinem konkreten Ergebnis führen werden, während die Welt nach den Verhandlungen in Sotschi nicht mehr dieselbe bleibt.

    Kurdische Kämpfer aus der von USA unterstützten SDF-Armee schauen in Richtung Rakka
    © AP Photo / Syrian Democratic Forces
    Es bleibt nichts anderes, als auf einen intellektuellen Durchbruch zu warten. Und zwar nicht von den Konferenzen und Gipfeln, sondern von Experten, denen ohnehin bereits der Kopf von den Versuchen dröhnt, die neue Verfassung für Syrien zu entwickeln und die Grenzen neuer Gemeinden zu ziehen.

    Es ist schwer, das Land zu retten, das ganz andere Länder in eine Sackgasse getrieben haben.

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    Tags:
    Ordnung, Respekt, Durchbruch, Einheit, Verfassung, Verhandlungen, Freiheit, Krieg, Opposition, Revolution, Demokratie, Westen, Syrien, Russland