08:08 21 September 2020
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    Angesichts der erheblichen Veränderungen im transatlantischen Verhältnis hat der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel für Deutschland und Europa eine neue Politik im Umgang mit den USA verlangt. Dies schreibt die „Süddeutsche Zeitung“.

    Die USA kämen unter ihrem Staatschef Donald Trump ihrer Rolle als weltpolitische Gestaltungskraft nur noch „geschwächt“ nach, heißt es aus dem Manuskript für eine Grundsatzrede, die Gabriel am Dienstag in Berlin halten will.

    Die „Selbstverständlichkeit, mit der wir die US-amerikanische Rolle als – trotz gelegentlichen Zwistes – behütend sehen“, fange an, „zu bröckeln“, zitiert das Blatt weiter. Washington würde Berlin womöglich anders als vorher betrachten, „als einen Partner unter vielen“. Dies bedeute auch, dass „wir ganz zwangsläufig auch als Wettbewerber wahrgenommen werden“. Gabriel zufolge muss Deutschland in Zukunft selbstbewusster seine Interessen vertreten.

    „Wir müssen selbst unsere Positionen beschreiben und notfalls rote Linien ziehen – unter Partnern, aber an unseren eigenen Interessen orientiert“, sagte er weiter.

    Als Beispiele nannte Gabriel die Sanktionen gegen Russland, die der US-Kongress im Sommer verhängt hatte. Die Sanktionen könnten Auswirkungen auf die Energieversorgung in Deutschland haben, da sie russische Pipelines betreffen. Zudem warnte Gabriel demnach vor einer von Trump erwogenen Aufkündigung des Atomdeals mit dem Iran. Wie das Blatt weiter schreibt, würde dies die Kriegsgefahr erhöhen und die nationale Sicherheit betreffen.

    „In beiden Fällen kann Deutschland es sich nicht leisten, auf Entscheidungen in Washington zu warten oder bloß darauf zu reagieren“, so Gabriel.

    Deutschland müsse ihm zufolge kühler analysieren, wo es mit den USA „über Kreuz“ liege, und seine eigene, selbständigere Politik im Umgang mit den USA entwickeln.

    „Heute ist diese Welt weit unbequemer geworden. Und längst merken wir, dass es selbst bei großer wirtschaftlicher Prosperität keinen bequemen Platz an der Seitenlinie internationaler Politik mehr für uns gibt. Weder für uns Deutsche noch für uns Europäer“, sagte Gabriel in Bezug auf Europa.

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    Tags:
    Interessen, Partner, Politik, Sigmar Gabriel, Europa, Iran, Deutschland, USA, Russland