19:54 11 Dezember 2017
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    Wladimir Putin

    Putins vierte Amtszeit: Ein Präsident auf Sondermission

    © Sputnik/ Alexey Druzhinin
    Politik
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    Wladimir Putin hat die Spannung bis zum ultimativen Ende aufrechterhalten: Heute beginnt in Russland offiziell der Wahlkampf um die Präsidentschaft, gestern hat der amtierende russische Präsident seine Kandidatur bekanntgegeben.

    Dass Putin bei der nächsten Wahl antritt, war zu erwarten, schreibt das Portal „vz.ru“. Und es sei auch klar, dass seine Kandidatur den Ausgang der Abstimmung am 18. März vorbestimmt. Doch eine schlichte Fortsetzung der bisherigen Politik wird Putins vierte Amtszeit sicherlich nicht.

    Die Bekanntgabe der Kandidatur war in zweifacher Hinsicht symbolisch, schreibt das Portal. Dass er antritt, erklärte Putin in einer Ansprache beim russischen Autobauer GAZ in Nischni Nowgorod. Dieser Auftritt sollte rüberbringen: Der russische Präsident setzt auf das Volk – nicht auf die Elite und auch nicht auf den Staatsapparat. Und dann fiel der Auftritt auch noch auf den Tag, an dem das ganze Land darüber sprach, wie man auf den Ausschluss Russlands von den Olympischen Spielen reagieren soll.

    „Russland wird nur nach vorne gehen. Und in dieser Bewegung nach vorn wird es niemand niemals aufhalten“, sagte der russische Präsident in seiner Ansprache vor den Autobauern.

    Es war eben der Konflikt zwischen dem Westen und Russland, der die russische Außenpolitik in der dritten Amtszeit Wladimir Putins inhaltlich bestimmte, so das Portal. Der innenpolitische Kernpunkt war die Nationalisierung der Eliten.

    Eine bloße Fortsetzung oder Weiterentwicklung der bisherigen Politik wird Putins vierte Amtszeit indes nicht. Die Vereinigten Staaten und der Westen insgesamt werden nicht länger das Hauptproblem für Putin bleiben.

    Der Grund dafür sei gar nicht der, dass nicht Russland den Konflikt ausgelöst habe: Es seien ja die Amerikaner, denen weder die Rückkehr Putins in den Kreml noch das Erstarken Russlands passe, so „vz.ru“.

    Der Konflikt mit dem Westen werde für den russischen Präsidenten zweit-, ja gar drittrangig allein aus dem Grund, dass der Westen selbst im Abgang begriffen sei. Auch in dieser Hinsicht sei die Entscheidung des Internationalen Olympischen Komitees ein Symbol: der gefährliche letzte Schuss einer weichenden Epoche, schreibt das Portal.

    Vor unseren Augen stürzt der transatlantische Bund Washingtons und Brüssels in sich zusammen – antiglobalistische Kräfte erstarken in den USA und in Europa, so „vz.ru“. Der Druck, die Attacken gegen Russland werden natürlich bleiben, doch wird sich der Westen immer weiter in innere Probleme und Widersprüche verstricken. Und die einzelnen Staaten, die den Westen heute ausmachen, werden immer mehr Kraft dafür aufbringen, ihre Beziehungen zu unserem Land wiederaufzubauen.

    Putin indes wird seine Aufmerksamkeit zunehmend auf Russlands Beziehungen zum Süden und zum Osten lenken: von der Türkei bis nach China, vom Iran bis nach Japan, von Südamerika bis nach Afrika. In den kommenden Jahren wird die neue Weltordnung, schreibt das Portal, bereits sichtbare Gestalt annehmen – angefangen bei der zunehmenden Verdrängung des Dollars aus dem internationalen Zahlungsverkehr bis hin zur neuen Sicherheitsarchitektur in Asien, basierend auf der SOZ.

    Russlands Hauptprojekt bleibt aber die Vertiefung und die Ausweitung der Eurasischen Union. Grundsätzlich sei auch für die Ukraine Platz in dieser Union, was für Russland eine zeitlose Priorität darstelle, so das Portal.

    In der Innenpolitik wird sich Putin mit der derzeit wichtigsten Frage befassen: mit den Fachkräften. Also mit einer großangelegten Erneuerung der nationalen Elite, mit der Förderung neuer Kräfte, mit der Schaffung solcher Bedingungen, dass kompetente, schlaue, ehrliche und ihrem Land verbundene Leute im Staatsdient arbeiten können.

    Das ist, wie „vz.ru“ schreibt, Putins Minimal-Programm bis 2024. Über sein Maximal-Programm spricht man mit ihm am besten in sechs Jahren, rät das Portal. Denn eine Bezeichnung für Putins Amt findet sich sicherlich auch nach dem Jahr 2024. In diesem konkreten Fall prägt schließlich nicht das Amt den Menschen, sondern umgekehrt.

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    Tags:
    Amtszeit, Präsidentenwahl, Wladimir Putin, Russland
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