04:20 16 Dezember 2017
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    SPD-Vorstand samt Martin Schulz und Uli Grötsch bei Bundesparteitag in Berlin

    Breite Zustimmung für GroKo-Gespräche? SPD einig über Uneinigkeit

    © REUTERS/ Fabrizio Bensch
    Politik
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    In welche Richtung will sich die SPD erneuern? Auf dem Bundesparteitag in Berlin ist darüber ein Streit entbrannt. Während unter anderem die Jusos eine Oppositionsrolle fordern, sehen alteingesessene Parteimitglieder das vielfach anders. "Am Ende werden wir einig sein", sagt Uli Grötsch, Generalsekretär der BayernSPD, am Rand des Parteitags.

    Herr Grötsch, die SPD will sich verändern. Der Slogan dieses Bundesparteitags lautet auch #SPDerneuern. Gleichzeitig überlegen Sie, vielleicht doch Gespräche über eine GroKo aufzunehmen. Ist das nicht die Quadratur des Kreises?

    Nein. Bei den Gesprächen hier auf dem Parteitag geht es darum, welche Themen man mit der Union gemeinsam bearbeiten kann. Ich sehe da im Übrigen nicht so viele Themen. Und was die Erneuerung angeht, da geht es um die komplette inhaltliche Neuaufstellung der SPD in unseren Kernthemen, genauso wie in den internationalen Themen. Das schließt sich gegenseitig nicht aus, sondern das korrespondiert miteinander.

    Martin Schulz hat einen großen Teil seiner Auftaktrede bei diesem Bundesparteitag auf Europa verwendet. Er möchte auch die „Vereinigten Staaten von Europa“ bis 2025 auf den Weg bringen. Ist das ein Thema, das die Menschen in Deutschland interessiert?

    Wir haben das im Bundestagswahlkampf gemerkt, dass sich vor allen Dingen die jungen Menschen in Deutschland für die Zukunft der Europäischen Union interessieren. Wer, wenn nicht die SPD, sollte das sein, die die Zukunft der EU besprechen und letztendlich auch gemeinsam mit unseren europäischen Schwesterparteien machen sollte.

    Unter den Delegierten auf diesem Parteitag ist die Stimmung sehr geteilt. Einige wollen die Opposition, andere wieder eine neue GroKo. Wo und wie kann man diese beiden Positionen zusammenholen?

    Das ist so in einer Mitgliederpartei. In einer Volkspartei gehören unterschiedliche Meinungen dazu. Jetzt folgt eine sehr ausführliche Debatte darüber, wohin der Weg in den nächsten Tagen und Wochen führen wird. Ich bin gespannt, wohin das führen wird. Ich rechne aber mit einer breiten Zustimmung für den Leitantrag des Parteivorstandes, der Gespräche mit der Union führen will.

    Was sind dann für Sie die roten Haltelinien, ohne die die SPD auf keinen Fall wieder in eine große Koalition gehen sollte?

    Das diskutieren wir jetzt hier. Und das werden wir dann mit großer Einigkeit beschließen. Für mich persönlich sind das sehr viele Themen. Das fängt an bei unserem Kernbereich Arbeit und Soziales, das geht über Mieten und den ganzen Bereich Wohnen bis hin zur Familien-, Gesundheits- und Pflegepolitik. All das, was sozialdemokratische Politik ausmacht.

    Welche Rolle spielen die Jusos, die sich bereits sehr entschieden gegen eine neue GroKo ausgesprochen haben? Wie könnte man die ins Boot holen?

    Die Jusos sind ein sehr wichtiger Teil unserer Partei und einer, der eine richtig gute Rolle in der SPD spielt. Dass die Jusos bei dem Thema GroKo eine eigene Position haben, das finde ich gut, das begrüße ich sehr. So muss die SPD auch sein: Lebendig und in ihrer Meinung auch vielfältig. Aber am Schluss auch einig, wenn es darum geht, in die Zukunft gehen.

    Marcel Joppa

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