22:41 23 Oktober 2018
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    Russlands Militär probt Siegesparade in Syrien

    Nahost: Moskau ist bereit, Washingtons Nische einzunehmen

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    Politik
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    1983

    Trumps Jerusalem-Beschluss hat Konflikte zwischen Religionen wieder aufgebrochen, die lange Zeit eingefroren waren. Jedenfalls hat das Jerusalem-Thema die Syrien-Frage beiseitegeschoben, auch bei den Verhandlungen des russischen Präsidenten mit seinen Amtskollegen in Kairo und Ankara, wie die „Nesawissimaja Gaseta“ schreibt.

    Putins jüngste Nahost-Reise war anfangs möglicherweise dazu bestimmt, das Ende der russischen Militäroperation in Syrien zu bestätigen. Es war kein Zufall, schreibt das Blatt, dass die russische Luftwaffenbasis im syrischen Hmeimim die erste Station des Präsidenten war.

    Dort hat Wladimir Putin mit dem syrischen Präsidenten Baschar Assad gesprochen und den russischen Streitkräften den Befehl zur Heimkehr erteilt.

    „Ich hoffe sehr, dass wir gemeinsam mit dem Iran und der Türkei, die der Ausmerzung des Terrorismus sehr förderlich sind, das friedliche Leben und den politischen Prozess einrichten können“, sagt der russische Präsident seinem syrischen Amtskollegen laut dem Blatt.

    Die Arbeit am Friedensprozess fand derweil in Genf statt, wo am 11. Dezember die letzte Woche der weiteren Verhandlungsrunde zwischen syrischen Oppositionellen und Regierungsvertretern begonnen hat.

    Danach flog Putin nach Kairo, wo er den ägyptischen Staatschef Abd al-Fattah as-Sisi über die Verhandlungsergebnisse mit dem syrischen Präsidenten informiert hat – und über die Vereinbarungen mit dem Iran und der Türkei hinsichtlich weiterer Schritte der politischen Regulierung.

    In Ägypten betonte Wladimir Putin die erfolgreiche Zusammenarbeit der beiden Länder: „Es ist mir sehr angenehm zu betonen, dass unsere Wirtschaftsbeziehungen sich in recht hohem Tempo weiterentwickeln“, sagte der russische Präsident laut dem Blatt. „Wir haben viele wirklich gute Projekte vor uns: Das Kernkraftprojekt, das Kernkraftwerk, der Bau einer Industrieplattform, die Landwirtschaft.“ Bei diesem Treffen wurden, wie die Zeitung berichtet, der Start der Bauarbeiten am Kernkraftwerk El Dabaa und die Lieferung der Brennstäbe dafür protokolliert.

    Die nächste Reisestation des russischen Präsidenten war die Türkei. Es war das achte Treffen Putins und Erdogans in diesem Jahr. Doch im Unterschied zu bisherigen Treffen, bei denen die Lage in Syrien im Mittelpunkt stand, dominierte diesmal der Status Jerusalems das Gespräch.

    Der türkische Staatschef ist, wie die Zeitung schreibt, um die jüngsten Entwicklungen besonders besorgt. Ankara wird am 13. Dezember die Mitglieder der Organisation für Islamische Zusammenarbeit zu einer außerordentlichen Sitzung empfangen, die laut dem Blatt dem jüngsten Beschluss der US-Administration gewidmet sein wird.

    Höchstwahrscheinlich werden die Staatschefs muslimischer Länder darüber nachdenken, schreibt die Zeitung, welche Antwort man Washington geben könne, das seine Nahostpolitik jetzt „mit israelischer Schlagseite“ fahre. Der Ruf nach Wirtschaftssanktionen gegen die USA ist in muslimischen Ländern laut dem Blatt immer deutlicher zu vernehmen.

    Nach Einschätzung einiger westlicher Experten nutzt Putin Trumps Beschluss, um sich „als verlässlichen und vernünftigen Verbündeten“ zu positionieren, twitterte etwa der Politologe Michael Horowitz von der University of Pennsylvania laut der Zeitung.

    Und angesichts dessen, dass Russland gleichermaßen ausgeglichene Beziehungen zu den führenden arabischen und westlichen Ländern unterhält, hat es alle Chancen, zur Lösung dieses Konflikts beizutragen.

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    Tags:
    Antwort, Beziehungen, Sanktionen, Recep Tayyip Erdogan, Wladimir Putin, Türkei, Syrien, USA, Russland