12:57 23 Januar 2018
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    Ukrainische Nationalisten in Donbass

    Donbass: Ohne Milizen richten ukrainische Nationalistenbataillone Massaker an - Putin

    © Sputnik/ Alexander Maksimenko
    Politik
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    Die ukrainischen Nationalistenbataillone im Donbass können laut Russlands Präsident Wladimir Putin ein Massaker wie das im bosnischen Srebrenica anfachen, wenn ihnen die Milizverbände keinen Widerstand leisten würden.

    „Wir sind der Meinung, dass dies (die Milizverbände im Donbass – Anm. d. Red.) den Interessen jener Menschen entspricht, die auf diesem Territorium leben. Falls sie eine solche Möglichkeit nicht haben werden, dann werden die sogenannten Nationalistenbataillonen ein Massaker, von dem Sie gesprochen haben, heraufbeschwören, das sogar schlimmer als in Srebrenica sein könnte“, sagte Putin am Donnerstag auf seiner traditionellen Großen Pressekonferenz in Moskau.

    „Und nichts wird sie stoppen, auch keine Appelle an internationale Menschenrechtsorganisationen, wie mir einige westliche Kollegen im Fall der Entwicklung der Ereignisse solcher Art empfohlen haben. Und wir begreifen dies ganz gut“, antwortete Russlands Präsident auf die Frage eines ukrainischen Journalisten.

    Gleichzeitig versicherte er: „Im Donbass gibt es keine russische Armee.“

    In unserem Live-Ticker können Sie die Pressekonferenz nochmals nachlesen >>>

    Nach einem Angriff der ukrainischen Streitkräfte in der selbsternannten Republik Lugansk (Archivbild)
    © Sputnik/ Valeriy Melnikov
    In Bezug auf die Stationierung von Friedenssoldaten im Donbass verwies Putin darauf, dass der ukrainische Präsident Petro Poroschenko zunächst vorgeschlagen habe, OSZE-Mitarbeiter aufzurüsten. Nachdem die OSZE dies abgelehnt habe, habe Poroschenko gefordert, die Sicherheit der OSZE-Mitarbeiter mittels UN-Hilfe zu gewährleisten. Danach soll Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Telefongespräch den russischen Präsidenten darum gebeten haben, diese Friedenstruppen auf dem ganzen Donbass-Territorium zur Verteidigung der OSZE-Mission zu stationieren.

    „Ich sagte ihr: Ja, Du hast recht, und wir haben sofort dementsprechend unsere Resolution abgeändert“, erläuterte Putin. „Das ist aber nicht genug. Tatsächlich läuft alles darauf hinaus, dass dieses Territorium unter internationale Kontrolle gestellt werden soll. Dafür sollen die Kiewer Behörden Verhandlungen mit den Donbass-Vertretern führen. Solche Probleme lassen sich nicht durch Vermittler bewältigen, nur durch direkte Kontakte zwischen den Kriegsparteien. Die Kiewer Behörden meiden leider solche Kontakte.“

    Die ukrainischen Behörden hatten im April 2014 eine Militäroperation gegen die beiden Republiken Lugansk und Donezk im Osten des Landes gestartet, die nach dem Staatsstreich in der Ukraine vom Februar 2014 ihre Unabhängigkeit erklärt hatten. Nach UN-Angaben sind in dem Konflikt bereits mehr als 10.000 Menschen ums Leben gekommen. Die Regelung der Situation im Donbass ist Verhandlungsgegenstand der Kontaktgruppe in Minsk, die bereits mehrere Dokumente verabschiedet hat, in denen Schritte zur Deeskalation des Konflikts aufgezeigt sind. Kiew entzieht sich der Erfüllung der übernommenen Verpflichtungen. So hält der Schusswechsel auch nach den getroffenen Vereinbarungen über eine Waffenruhe zwischen den Konfliktseiten an.

    In der Gegend von Srebrenica im Osten Bosniens wurden im Juli 1995 mehr als 8000 Bosnier – fast ausschließlich Männer und Jungen zwischen 13 und 78 Jahren – getötet. Das Massaker wurde unter der Führung von Ratko Mladić von der Armee der Republika Srpska, der Polizei und serbischen Paramilitärs trotz Anwesenheit von Blauhelmsoldaten verübt.

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    Tags:
    Widerstand, Nationalisten, Massaker, Wladimir Putin, Donbass, Ukraine
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