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    Wahllokal in Russland (Symbolbild)

    Moskau verklickert US-Bürgern Möglichkeit zur Beteiligung an Wahlbeobachtung

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    Präsidentschaftswahl in Russland 2018 (24)
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    US-Bürger dürfen laut dem russischen Vize-Außenminister Sergej Rjabkow als Mitglieder internationaler Beobachtermissionen im kommenden Jahr die Präsidentschaftswahl in Russland überwachen.

    Rjabkow sieht seinen eigenen Worten zufolge kein Problem darin, dass Amerikaner internationalen Beobachtermissionen angehören.

    „Das wird auf einer gemeinsamen Grundlage bei der Erarbeitung des Themas der internationalen Wahlbeobachtung entschieden“, sagte der Diplomat.

    Was Beobachter von den diplomatischen Missionen der USA betreffe, so würden sie nach dem Gegenseitigkeitsprinzip nicht zu Wahllokalen zugelassen.       

    „Vor Kurzem haben wir unseren US-amerikanischen Kollegen in einer Note mitgeteilt, dass wir in dieser Frage angesichts ihres Verzichts, Beobachter aus unseren diplomatischen Vertretungen im Ausland zu den jüngsten Wahlen in den USA zuzulassen, vom Gegenseitigkeitsprinzip ausgehen werden“, betonte Rjabkow.

    Zuvor am heutigen Freitag hatte die Leiterin der russischen Wahlbehörde, Ella Pamfilowa, gegenüber Journalisten erklärt, dass das Außenministerium eine Entscheidung bezüglich der Zulassung von US-Diplomaten zu der Präsidentschaftswahl am 18. März 2018 treffen müsse.   

    „Das liegt nicht in unserem Zuständigkeitsbereich. Dies erfolgt im Rahmen des Zusammenwirkens zwischen Diplomaten… Wir führen eine Vorarbeit mit der OSZE durch, während das Außenministerium offizielle Einladungen verschickt“, sagte sie.

    Die nächste Präsidentschaftswahl in Russland ist für den 18. März 2018 angesetzt. Der langjährige Amtsinhaber Wladimir Putin hatte unlängst bekannt gegeben, dass er als unabhängiger Kandidat kandidieren wird.

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    Präsidentschaftswahlen, Beobachter, OSZE, Ella Pamfilowa, Sergej Rjabkow, USA, Russland