20:31 09 Dezember 2018
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    Haus auf Long Island, das dem russischen Außenministerium gehört

    „Datscha-Krise“: Wie Trump Russland diplomatisches Vermögen zurückgeben wollte – WP

    © AP Photo / Alexander F. Yuan
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    US-Präsident Donald Trump hat versucht, die sogenannte „Datscha-Krise“ in den Beziehungen zu Russland zu lösen, indem er Moskau zwei beschlagnahmte Datschen russischer Diplomaten in Maryland und New York zurückgeben wollte. Er war dabei aber auf Hindernisse gestoßen. Über neue Details berichtet die Zeitung „The Washington Post“ (WP).

    The Washington Post“ erinnert daran, dass der Zugang der russischen Diplomaten zu den Datschen schon im Dezember 2016 gesperrt worden war, als der damals scheidende US-Präsident Barack Obama wegen angeblicher „russischer Einmischung in die US-Präsidentschaftswahl“ neue Sanktionen gegen Moskau verhängte. Damals deuteten die Vertreter des gewählten Präsidenten Donald Trump an, dass diese Maßnahme kurzfristig sein würde, und rieten Russland von einer harten Antwort ab.

    Nach Angaben der Zeitung war Trump nach seiner Amtseinführung dazu geneigt, Moskau die beschlagnahmten Immobilien zurückzugeben. Aber dann mischten sich die Geheimdienste ein und rieten ihm von diesem Schritt ab.

    Trump, der sich als Geschäftsmann mit Immobilienverkauf beschäftigte, erwog dann, Russland vorzuschlagen, das beschlagnahmte Vermögen zu verkaufen: Moskau weigerte sich aber, dieses Angebot anzunehmen.

    Am 6. Juli hatte US-Außenminister Rex Tillerson laut der Zeitung eine Depesche an Moskau geschickt, in der er vorschlug, Russland beide Datschen informell zurückzugeben, aber unter einer Bedingung: Der diplomatische Schutz sollte für sie nicht gelten. Nach Angaben der „Washington Post“ war man im Weißen Haus über Tillersons Vorschlag empört, denn er war kein offizieller.

    Die „Washington Post“ merkt an, es sei unklar, wie sich die Situation weiter entwickelt habe. Die Zeitung erhielt dazu aus dem Weißen Haus und aus dem US-Außenministerium gegensätzliche Kommentare. Das Weiße Haus teilte der Zeitung mit, man habe einen vollständigen Vorschlag an Moskau eingereicht, eine von zwei Datschen mit diplomatischem Status zurückzugeben. Dem US-Außenministerium zufolge gab es keine neuen Vorschläge.

    Nachdem Moskau sich geweigert hatte, die Vorschläge zu erörtern, dass die USA Russland sein Vermögen nur unter irgendwelchen Bedingungen zurückgeben würden, hielten das FBI und die Nachrichtendienste dies für ein Zeichen, dass Russland von diesen Datschen aus Aufklärungstätigkeiten ausüben könnte. Gleichzeitig verabschiedete der US-Kongress einen Gesetzentwurf über neue Sanktionen gegen Russland, gemäß dem auch neue Beschränkungen für die Rückgabe diplomatischen Vermögens an Moskau eingeführt wurden.

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    Tags:
    Versuche, Vermögen, Datscha, Beschlagnahme, Lösung, Krise, Washington Post, Donald Trump, USA, Russland