06:26 11 Dezember 2019
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    OSZE-Mission im Donbass (Archiv)

    Darum zieht Moskau seine 75 Offiziere aus Zentrum bei OSZE-Mission im Donbass ab

    © Sputnik / Igor Maslow
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    Kiew hat die weitere Arbeit der russischen Offiziere, die bei dem ukrainisch-russischen gemeinsamen Zentrum für Kontrolle und Koordinierung der Waffenruhe im Donbass tätig waren, unmöglich gemacht. Dies geht aus einem Kommentar des russischen Außenministeriums hervor, in dem die entsprechenden Aktivitäten der ukrainischen Seite genannt wurden.

    Demnach war Kiew ausdrücklich gegen jegliche dokumentarische Regelung der Tätigkeit des Zentrums, das die OSZE-Beobachter bei ihrem Handeln in der Ostukraine unterstützen soll. Alle Versuche, dieses Problem auf bilateraler Ebene, in der Minsker Kontakt-Gruppe oder bei den Treffen im Normandie-Format zu lösen, seien erfolglos gewesen, hieß es.

    Zudem habe die ukrainische Seite ein „gespanntes moralisch-psychologisches Klima" für die russischen Offiziere des Zentrums geschaffen und sie bei der Ausübung ihrer beruflichen Pflicht behindert. Der Zugang zur Berührungslinie und die Prüfung von Beobachtungspunkten im Gebiet, die von den ukrainischen Truppen kontrolliert worden seien, sei ebenfalls eingeschränkt worden.

    „Es kam sogar zu Verboten, selbst mit Ortsbewohnern zu sprechen. Es gab Fälle, wo ukrainische Militärs ihre russischen Kollegen respektlos behandelten", hieß es weiter.

    Das russische Außenministerium verwies außerdem darauf, dass die Ukraine ab dem 1. Januar 2018 neue Einreise- und Aufenthaltsvorschriften für russische Bürger einführen will. Nach dieser Regelung müssten sie den ukrainischen Behörden im Voraus umfassende Personaldaten vorlegen. Letzteres verstoße gegen russisch-ukrainische Abkommen über gegenseitige visafreie Reisen der Bürger beider Länder und sei für die russischen Soldaten unannehmbar.

    Alle Aufforderungen Russlands, diese Missstände ohne Schäden für die russische Teilnahme an der Arbeit des Zentrums beizulegen, seien von der ukrainischen Seite ignoriert worden, betonte das Außenministerium.

    Unter diesen Bedingungen seien die weiteren Aktivitäten der Vertretung der russischen Streitkräfte beim Zentrum für Kontrolle und Koordinierung unmöglich geworden. „Am 19. Dezember werden die dem Zentrum angehörenden russischen Offiziere das Territorium der Ukraine verlassen", kündigte das Außenministerium an.

    „Wir haben unsere Partner im Ausland über diesen erzwungenen Schritt bereits informiert und hervorgehoben, dass die ukrainische Seite die ganze Verantwortung für mögliche Auswirkungen trägt", fügte es hinzu.

    Die ukrainische Armee reagierte bereits auf den angekündigten Abzug der russischen Offiziere. Falls Russland seine Offiziere aus dem Zentrum für Kontrolle und Koordinierung abziehen würde, würden die ukrainischen Streitkräfte sich gezwungen sehen, ihre Beobachter, die ebenfalls beim gemeinsamen Zentrum tätig seien, aus den von den Regierungskräften nicht kontrollierten Gebieten zurückzuziehen, sagte der Vize-Chef des Pressedienstes der ukrainischen Armee, Jusef Wenskowitsch, gegenüber der Nachrichtenagentur UNIAN. Diese Reaktion begründete er mit Besorgnissen um die Sicherheit der ukrainischen Beobachter.

    Das gemeinsame ukrainisch-russische Zentrum für Kontrolle und Koordinierung der Waffenruhe hatte seine Arbeit in der Ostukraine im September 2014 aufgenommen. Das Zentrum wurde auf Bitte der russischen Seite geschaffen und sollte bei der Umsetzung der Minsker Abkommen helfen.

    In dem Zentrum sind Vertreter der ukrainischen und der russischen Streitkräfte tätig. In der Anfangsetappe waren auch Vertreter der selbsterklärten Volksrepubliken an den Aktivitäten des Zentrums beteiligt. Die russische Seite war mit 75 Offizieren vertreten, die alle drei Monate ausgewechselt wurden.

    Zuvor hatte der Chef der Vertretung der selbsterklärten Volksrepublik Donezk bei dem Zentrum, Ruslan Jakubow, mitgeteilt, dass die russischen Offiziere, die bei dem ukrainisch-russischen Zentrum für Kontrolle und Koordinierung der Waffenruhe im Donbass tätig waren, ihre Aktivitäten am Montag eingestellt hätten.

    Die Beobachtungsgruppen der russischen Offiziere in Donezk und dessen Umgebung hätten ihre Posten bereits verlassen, sagte er. Am Dienstag würden sie aus dem Donbass abreisen.

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    Tags:
    Abzug, Offiziere, Beobachtermission, Waffenruhe, Außenministerium Russlands, OSZE, Volksrepublik Donezk, Volksrepublik Lugansk, Russland, Ukraine