07:04 21 April 2019
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    UN-Vollversammlung (Archivbild)

    Kiewer Krim-Resolution verabschiedet: Halbinsel spricht von „Diskreditierung“ der Uno

    © AP Photo / Mary Altaffer
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    Die UN-Generalversammlung hat die von Kiew eingebrachte Resolution zu den Menschenrechten auf der Krim verabschiedet. Die Organisation diskreditiert sich laut dem Vizevorsitzenden des Krim-Parlaments, Remsi Iljassow, somit selbst und macht ihre Autorität zunichte.

    Die UN-Generalversammlung hatte am 19. Dezember das entsprechende Dokument verabschiedet. Dafür stimmten 70 Staaten, dagegen 24, darunter auch Russland, Armenien, Weißrussland, Bolivien, Venezuela, Indien, Kasachstan, China, Nordkorea, Kuba, Serbien, Tadschikistan, Usbekistan und Südafrika. Weitere 76 Staaten enthielten sich der Stimme. Die Mitgliedstaaten riefen Russland auf, „unverzüglich allen Verstößen und der Beeinträchtigung der Rechte in Bezug auf die Einwohner (der Halbinsel – Anm. d. Red.) ein Ende zu setzen“.

    „Die Uno verliert schrittweise die ihr bei ihrer Gründung auferlegten funktionellen Pflichten und hört auf, den Realitäten der Weltpolitik im Sicherheits- und Stabilitätsbereich sowie bei der Einhaltung von Menschenrechten zu entsprechen“, sagte Iljassow.

    Mit der Resolution, die „der Position der Krim-Bevölkerung zuwiderläuft“, diskreditierten sich die UN-Strukturen selbst.

    „Wir bedauern, dass die Uno zu einem Platz für westliche Länder zur Verteidigung und Förderung eigener Fragen geworden ist“, sagte er weiter. Die Vertreter der Krim-Behörden seien „bereits müde geworden, zu wiederholen, dass es keine Annexion gegeben hat“. Für die „Möglichkeit, in Russland zu leben“, habe „die Krim-Bevölkerung mit erdrückender Mehrheit gestimmt“.

    In diesem Zusammenhang, so Iljassow weiter, sollte der Westen „wenigstens dazu beitragen, dass die Krim schneller in die russische Wirtschaft integriert wird“, anstatt die Spannung zu erhöhen und zur Verletzung der Rechte der Krim-Bewohner beizutragen.

    Dazu äußerte sich auch der Krim-Chef Sergej Aksjonow in seinem Facebook-Account:

    „Diese Resolution spiegelt weder die reale Situation auf der Krim noch die Meinung der Krim-Bewohner wider, sondern zeigt Kiews propagandistische Mythen. Kiews Terror-Regime hat überhaupt kein Recht, über die Menschenrechte zu philosophieren.“

    Sergej Zekow, Mitglied des russischen Föderationsrates der Republik Krim, verwies gegenüber der Zeitung RBK darauf, dass sich die Zahl der UN-Länder, die die Krim-Resolution unterstützt haben, im Vergleich zu früheren Jahren verringert habe. „Das ist nicht die erste Resolution seit der Wiedervereinigung der Krim mit Russland. Der Text ist fast immer gleich“, erläuterte er. Dabei betonte der Politiker, dass bei der Verabschiedung der Resolution die reale Situation auf der Halbinsel nicht berücksichtigt werde.

    „Man fährt nicht auf die Krim, man kennt die dortige Situation nicht … In Bezug auf die Verstöße gegen die Menschenrechte ist es reine Lüge. Unsererseits sollten wir jene auf die Krim einladen, die für die Resolution stimmen. Sie sollten zu uns kommen und mit den einfachen Bürgern sprechen“, sagte er.

    Zuvor hatte „Ukrinform“ unter Berufung auf den Sprecher des UN-Botschafters der Ukraine, Oleg Nikolenko, berichtet, dass die Ukraine den neuen Resolutionsentwurf zu den Menschenrechten auf der Halbinsel Krim bei der Uno eingebracht habe.

    Flashmob Stolz auf Russland anlässlich des dritten Jahrestages der Wiedervereinigung der Krim mit Russland
    © Sputnik / Vasiliy Batanov
    Nach dem Staatsstreich im Februar 2014 in Kiew war es auf der Krim und im Osten der Ukraine zu Massenprotesten gekommen. Die Behörden der Krim und von Sewastopol hatten am 16. März 2014 ein Referendum zur Frage der Wiedervereinigung mit Russland durchgeführt. Für den Russland-Beitritt stimmten 96,7 Prozent bzw. 95,6 Prozent der Bürger. Die Ukraine, die EU und die USA wollen die Resultate des Referendums nicht anerkennen. Moskau erklärte mehrmals, dass der Beitritt der Region zur Russischen Föderation in strikter Übereinstimmung mit völkerrechtlichen Normen erfolgt sei.

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    Tags:
    Resolution, Uno, Remsi Iljassow, Sergej Zekow, Sergej Aksjonow, Krim, Russland