00:40 10 Dezember 2019
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    Russlands Präsident Wladimir Putin

    Nach Abzug russischer Offiziere aus Donbass: Merkel telefoniert mit Putin

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    Politik
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    Nach dem Abzug russischer Offiziere aus dem gemeinsamen Zentrum für Kontrolle und Koordinierung der Waffenruhe im Donbass hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag mit Russlands Präsident Wladimir Putin telefoniert.

    Wie die Pressestelle des Kremls mitteilte, interessierte sich Merkel für die Ursachen des Abzugs russischer Offiziere aus dem Donbass. Daraufhin habe Putin erläutert, dass die ukrainische Regierung eine Zeit lang durch diverse Beschränkungen und Provokationen die Präsenz russischer Militärs und die Umsetzung ihrer Pflichten behinderten.

    Darüber hinaus habe die ukrainische Seite auf die wiederholten Vorschläge zur Regelung der entstandenen inakzeptablen Lage nicht reagiert.

    Der Pressestelle zufolge haben sich Putin und Merkel darauf geeinigt, „weiterhin offene Fragen zu erörtern, deren Entscheidung für die Wiederaufnahme der vollwertigen Arbeit des Zentrums für Kontrolle und Koordinierung der Waffenruhe notwendig ist“.

    Die Berater beider Staatschefs würden dabei zusätzlich Bedingungen ausarbeiten, die „die Rückkehr der russischen Offiziere in diese Struktur ermöglichen“ würden. Außerdem hätten sich Putin und Merkel dafür ausgesprochen, so schnell wie möglich die Initiative des gegenseitigen Gefangenenaustausches zwischen den Seiten des ukrainischen Konflikts umzusetzen.

    „Sie haben unter anderem die von der Kontaktgruppe verkündete weihnachtliche Waffenruhe unterstützt“, heißt es.

    Am Dienstag wurde berichtet, dass alle russischen und ukrainischen Offiziere aus dem gemeinsamen Zentrum für Kontrolle und Koordinierung der Waffenruhe im Donbass erfolgreich die Berührungslinie überquert hätten.

    Laut dem Sprecher der selbsternannten Donezker Volksrepublik Russlan Jakubow war der Abzug der russischen Offiziere erzwungen und aus diesem Grund vorzeitig. „Ihre Ablösung sollte erst in anderthalb Monaten kommen“, sagte Jakubow gegenüber Sputnik.

    Zuvor hatte Russland die Einstellung der Arbeit der Vertretung der russischen Streitkräfte beim Zentrum für Kontrolle und Koordinierung angekündigt: „Am 19. Dezember werden die dem Zentrum angehörenden russischen Offiziere das Territorium der Ukraine verlassen.“ Kiew habe demnach die weitere Arbeit der russischen Offiziere, die bei dem ukrainisch-russischen gemeinsamen Zentrum für Kontrolle und Koordinierung der Waffenruhe im Donbass tätig waren, unmöglich gemacht.

    Das gemeinsame ukrainisch-russische Zentrum für Kontrolle und Koordinierung der Waffenruhe hatte seine Arbeit in der Ostukraine im September 2014 aufgenommen. Das Zentrum wurde auf Bitte der russischen Seite geschaffen und sollte bei der Umsetzung der Minsker Abkommen helfen.

    In dem Zentrum sind Vertreter der ukrainischen und der russischen Streitkräfte tätig. In der Anfangsetappe waren auch Vertreter der selbsterklärten Volksrepubliken an den Aktivitäten des Zentrums beteiligt. Die russische Seite war mit 75 Offizieren vertreten, die alle drei Monate ausgewechselt wurden.

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    Tags:
    Angela Merkel, Wladimir Putin, Donbass, Deutschland, Russland, Ukraine