21:25 21 Juli 2018
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    OSZE-Mission im Donbass (Archiv)

    Was wird ukrainischer Außenminister Klimkin Gabriel im Donbass zeigen?

    © Sputnik / Igor Maslow
    Politik
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    Der bevorstehende Besuch der Außenminister der Ukraine und Deutschlands, Pawel Klimkin und Sigmar Gabriel, in der Ostukraine wird sich bestenfalls auf die Hafenstadt Mariupol am Asowschen Meer beschränken, meint der Politologe Alexander Assafow.

    „Von einer Visite in die (selbsternannten) Volksrepubliken Donezk und Lugansk wird keine Rede sein. Klimkin will die Reise instrumentalisieren, um weitere Finanzhilfen zu erbetteln und die Aufmerksamkeit ein weiteres Mal auf sich zu lenken“, wird der Experte vom Portal rueconomics.ru am Freitag zitiert.

    Klimkin zufolge will er seinem deutschen Amtskollegen den Donbass zeigen. „Den nächsten Jahr beginnen wir mit einer gemeinsamen Donbass-Reise“, twitterte der ukrainische Außenamtschef.

    „Bei seinem letzten Donbass-Besuch hatte Klimkin gerade in Mariupol Station gemacht: Er zeigte dem EU-Kommissar Johannes Hahn die Stadt, die er als eine Frontstadt bezeichnete. Dabei versuchte Klimkin, Hahn von der Notwendigkeit weiterer Finanzhilfen zu überzeugen.“

    „Ich glaube, dass europäische Politiker, darunter auch deutsche, bereit wären, Territorien der Donbass-Volksrepubliken zu besuchen. Aber Klimkin wird das nie tun. Deshalb wird der bevorstehende Besuch wieder Staffage und nur zum Ziel haben, Geld zu erpressen“, schreibt der Autor.

    Warum habe Klimkin die Reise vorab angekündigt? Kiew stecke derzeit in einer heiklen Situation. Der Druck vonseiten Europas nehme zu. Dabei meint Assafow die jüngsten Schritte Polens, Ungarns und Rumäniens.

    „In Deutschland spricht man bereits mit allem Ernst allmählich von der Notwendigkeit, die gegen Russland verhängten Sanktionen aufzuheben. In Minsk wird wieder der Name Steinmeier im Zusammenhang damit wiederholt, seine Donbass-Formel doch noch zu realisieren.“

    Assafow zufolge hat die Reise auch zum Ziel, Spannungen innerhalb des Landes abzubauen. „Die Stimmung in der Ukraine ist angesichts der gegenwärtigen Realitäten alles andere als optimistisch. ‚Europa ist gegen uns‘ – diese These wird jetzt in der ukrainischen Gesellschaft behandelt. Auch Ex-Präsident Leonid Krawtschuk hatte unlängst erklärt, dass das Land auf den Knien steht, umgeben von Feinden und europäischen Partnern, die jetzt gar keine Partner sind.“

    „Klimkin soll eine Nachricht produzieren, die diese traurige Stimmung beendet“, schreibt der Politologe.

     

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