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17:44 17 Oktober 2019
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    FGM-148 Javelin

    Waffen für Kiew, wie "Benzin auf schwelende Glut" – National Interest

    © Foto: U.S. Marine Corps photo by Cpl. Kowshon Ye / Marines
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    Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump hat beschlossen, letale Waffen, darunter Panzerabwehrraketen, an die Ukraine zu liefern. Doch diese Entscheidung ist auch in den USA selbst äußerst umstritten. Das US-Nachrichtenjournal National Interest erklärt, warum diese Waffenlieferungen den Konflikt nur weiter eskalieren werden.

    Donald Trump hat entschieden, „defensive“ Waffen an die ukrainische Regierung zu liefern. Wie National Interest schreibt, ist dies offensichtlich ein „feindlicher“ wie auch „voreiliger“ Schritt des US-Präsidenten, der keineswegs zur Beilegung des Konfliktes beitragen werde.

    Die „leichtfertigen“ Äußerungen des amerikanischen Verteidigungsministers James N. Mattis in diesem Zusammenhang würden eindeutig die generelle Haltung der US-Regierung charakterisieren.

    Mattis hatte erklärt, dass die Panzerabwehrsysteme „Javelin“ nur dann eine Provokation wären, wenn sie an ein Aggressorland geliefert würden, aber das treffe ja nicht zu.

    „Die Ukraine, das ist offensichtlich, ist kein Aggressor “, so die Meinung des US-Verteidigungsministers.

    In der Realität seien die neuen US-Lieferungen für Kiew gerade im Kontext der „dauerhaften Geschichte der Einmischung der USA in der Ukraine“ äußerst ambivalent – vor allem wenn man die Tatsache bedenke, dass die Ukraine „nicht nur in Russlands Einflussbereich, sondern die wichtigste Einheit in Russlands Kernsicherheitszone ist“, so die Journalisten.

    Die Entscheidung, nun auch moderne Panzerabwehrraketen an Kiew zu liefern, sei daher ein Rückschritt in die Konfrontation zwischen Moskau und Washington und der Wortlaut des von der US-Regierung abgesegneten Papiers einer in die „harte Konfrontationsrhetorik aus den Zeiten des Kalten Krieges“.

    Eine andere Entscheidung Moskaus, als eine scharfe Reaktion, hätte da nicht erwartet werden können.

    „Washingtons Genehmigung von Waffenverkäufen an Kiew droht, die Lage in einer sehr heiklen Situation zu destabilisieren. Es wird die Hardliner in der ukrainischen Regierung ermutigen, auf einen militärischen Sieg zu drängen in dem Glauben, dass eine zusätzliche (…) Unterstützung durch die USA möglich sein wird. Aber die militärische Option für die Ukraine ist eine gefährliche Illusion“, betont National Interest.

    Es sei absolut unwahrscheinlich, dass der Kreml einen weiteren militärischen Sattelitenstaat, zu dem die Ukraine werden könnte, direkt an seinen Grenzen zulassen werde.

    „Trumps Entscheidung zum Waffenverkauf ist der neueste Schlag gegen die amerikanischen politischen Realisten, die nach seinen Äußerungen während der Präsidentschaftskampagne 2016 glaubten, er wolle die Beziehungen zu Moskau wiederherstellen“, schreibt das Journal.

    Wenn die USA eine Verbesserung der Beziehungen zu dem Land wollten, müsste Washington zugeben, dass Moskau eine gewisse Sicherheits- und Einflusszone um seine Grenzen brauche.

    Die jüngste Entscheidung, die Javelin-Systeme zu liefern, sei aber eindeutig ein Schritt in die falsche Richtung.

    „Die Entscheidung der Trump-Regierung, Waffenverkäufe an die Ukraine zu genehmigen, ist vergleichbar mit dem Gießen von Benzin auf eine bereits schwelende Glut“, so die US-Journalisten.

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    Tags:
    Eskalation, Waffenlieferungen, Panzerabwehrlenkwaffen FGM-148 Javelin, The National Interest, James Mattis, Donald Trump, Donbass, Russland, Ukraine, USA