00:46 18 Januar 2018
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    Warum ausländische Diplomaten London über 100 Millionen Pfund schulden

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    Ausländische Diplomaten schulden dem Londoner Verkehrssystem mehr als 100 Millionen Pfund. Dies geht aus den Angaben der Organisation „Transport for London“ (TfL) hervor. Es handelt sich um das Bußgeld für die nicht gezahlte Innenstadtmaut im Zeitraum von 15 Jahren. Der größte Schuldner sei die US-Botschaft, Russland stehe auf Platz vier.

    Laut TfL, die für die Mautgebühren zuständig ist, schulden die ausländischen Botschaften den Londoner Behörden mehr als 108,6 Millionen Pfund. Die Schulden der US-Vertretung beliefen sich inzwischen auf 11,5 Millionen Pfund, damit stehe sie auf Platz eins. Auf Platz vier stehe Russland mit Schulden in Höhe von insgesamt 5,6 Millionen Pfund.

    In London war die Maut erstmals 2003 vom Bürgermeister Ken Livingston eingeführt worden, um die Verkehrsbelastung auf den Straßen an Werktagen zu verringern. Fahrer müssen in der markierten Mautzone werktags von 7 bis 18 Uhr eine Tagesgebühr von 11,5 Pfund entrichten. Ist die Zahlung bis Mitternacht des nächsten Tages nicht erfolgt, wird ein Bußgeld von 130 Pfund erhoben. Wird das Bußgeld innerhalb von 28 Tagen immer noch nicht bezahlt, steigt es auf 195 Pfund.

    Dennoch weigern sich viele diplomatische Vertretungen, die Mautgebühr zu zahlen. Sie begründen dies damit, dass die Maut nichts anderes als eine Steuer sei und sie durch ihre diplomatische Unantastbarkeit davon befreit seien.

    Die TfL besteht aber darauf, dass es sich um keine Steuer handle, sondern um die Zahlung für eine Dienstleistung. Angesichts der angehäuften Schulden hat sich die Organisation sogar an den britischen Außenminister Boris Johnson gewandt und ihn gebeten, eine Klage gegen die Schuldner bei internationalen Gerichten einzureichen.

     

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    Tags:
    Schuld, Maut, USA, Russland, London, Großbritannien