00:38 18 Januar 2018
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    Sitze der AfD-Fraktion in Bundestag

    Rückblick auf 2017: Politologe über einen Wendepunkt und ein Rätsel des Jahres

    © AP Photo/ Michael Sohn
    Politik
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    Kaum ein Jahr war politisch so ereignisreich wie 2017: Mehrere Landtagswahlen, eine Bundestagswahl, eine starke AfD und Volksparteien, die große Niederlagen eingesteckt haben. Der Politologe Nils Diederich spricht sogar von einem "Wendepunkt in der deutschen Parlamentsgeschichte". Auch das Jahr 2018 wird laut dem Experten turbulent.

    Herr Diederich, das Jahr 2017 hatte bereits ereignisreich begonnen: Am 24. Januar verzichtete Sigmar Gabriel auf den SPD-Parteivorsitz und Martin Schulz wurde zum Kanzlerkandidaten gewählt. Heute jedoch ist Gabriel in der Bevölkerung beliebter als sein Nachfolger. Wie sieht das im Rückblick aus?

    Der Rücktritt Gabriels war damals eine richtige Entscheidung. Denn seine Umfragewerte waren so schlecht, wie sie für die SPD noch nie gewesen sind. Insofern war es sinnvoll, dass er nicht selber die Kanzlerkandidatur anstrebte, denn selbst die SPD-Mitglieder hätten ihm die Kanzlerschaft nicht zugetraut.

    Wäre Gabriel als Parteivorsitzender heute also sehr viel unbeliebter?

    Genauso ist es. Wenn wir eine Demokratie hätten, die nur auf Umfragen beruht, dann wäre sie völlig richtungslos. Weil sich die Wählermeinungen in den Umfragen so schnell verschieben und verändern, dass man manchmal gar nicht mehr mitkommt. Also war Gabriels Rückzug richtig. Er hat uns dann Martin Schulz beschert. Aber man muss sehen, dass alle damals erleichtert aufgeatmet haben, das ging quer durch die Republik. Und viele hatten gespannt gesagt: Nun wollen wir mal sehen.

    Das Ganze hatte dann auch sehr an Fahrt gewonnen, es gab den Schulz-Hype und jeder sprach vom Schulz-Zug. Am 26. März kam dann aber die Landtagswahl im Saarland mit einem Dämpfer für die SPD. Das hat sich im Mai bei den Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen fortgesetzt. Rückblickend eine Überraschung?

    Man erwartet natürlich nicht solch große Verschiebungen. Aber generell war vorauszusehen, dass es die SPD sehr schwer haben würde. Man muss dazu auch sagen: Die drei Landtagswahlen wurden von der SPD ganz bewusst nur unter dem Landtagsaspekt geführt. In Nordrhein-Westfalen hatte man Schulz ja praktisch untersagt, als Kanzlerkandidat aufzutreten. Das ist übrigens einer der Gründe, warum er nach den Landtagswahlen keinen Fuß mehr auf den Boden bekommen hat.

    Union und SPD haben dann bei der Bundestagswahl im September zusammen 14 Prozent verloren. Die AfD ist dagegen mit einem starken Ergebnis in den Bundestag eingezogen. Wir haben erstmals sieben Parteien im deutschen Parlament. Ist das eine Zeitenwende für unser Land?

    Der 24. September 2017 ist sicherlich ein Wendepunkt in der deutschen Parlamentsgeschichte. Denn erstmals ist durch diese Parteienzersplitterung eine schwierige Situation eingetreten. Viele Wähler wollten aus ganz verschiedenen Gründen keine Große Koalition mehr. Aber wer hat die Große Koalition geführt? Frau Merkel. Und normalerweise erwartet man doch vom Hauptverantwortlichen für eine Niederlage, dass er die Konsequenzen zieht. Aber Frau Merkel tut bis heute so, als wenn sie dieses Ergebnis überhaupt nichts angeht und als wenn sie ewig regieren könnte. Ich finde es auch merkwürdig, dass die SPD nach der Wahl nicht gesagt hat: Wir haben gemeinsam mit Frau Merkel verloren, also ist ein neuer Anfang nur ohne Frau Merkel möglich. Das ist für mich persönlich das Rätsel des Jahres.

    Prof. Dr. Nils Diederich im Sputnik-Studio
    © Sputnik/ Tilo Gräser
    Prof. Dr. Nils Diederich im Sputnik-Studio

    Im November waren die „Jamaika“-Sondierungen gestartet und wenig später gescheitert. Nun sollen Gespräche zwischen Union und SPD folgen. Sollten diese scheitern, sind Neuwahlen nicht ausgeschlossen. Wer könnte Ihrer Meinung nach statt Angela Merkel ins Kanzleramt einziehen?

    Man kann da nur spekulieren. Sollte Merkel nicht als Bundeskanzlerin gewählt werden, sehe ich unter den langjährigen Altpolitikern niemanden, der in diese Rolle schlüpfen kann. Es würde wahrscheinlich dann doch so kommen, dass einer der langjährigen Bundestagsabgeordneten nachrückt, aber ich würde das für schlecht halten. Also muss man vielleicht in die Bundesländer schauen. Da sehe ich im Saarland zum Beispiel die CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer. Und bei der SPD – auch wenn sie noch etwas unreif ist – die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig. Auch Hamburgs SPD-Bürgermeister Olaf Scholz könnte als Kandidat antreten. Sie merken also, dass ich auch Martin Schulz für eine erneute Kanzlerkandidatur bei Neuwahlen ausschließe.

    Dieses Jahr war politisch sehr ereignisreich. Stehen uns denn auch im kommenden Jahr stürmische Zeiten bevor?

    Wir hatten bisher gar keine stürmischen Zeiten. Viele Menschen sind nur ungeduldig, weil sie gerne eine Lösung der aktuellen Situation hätten. Aber wir haben eigentlich eine ganz stabile Regierung: Angela Merkel ist geschäftsführende Bundeskanzlerin und sie könnte sogar bis zum Ende der neuen Legislaturperiode so durchregieren – ohne dass ein neuer Kanzler gewählt wird. Das Grundgesetz sieht nicht vor, dass innerhalb einer bestimmten Zeit ein neuer Kanzler vom Bundestag gewählt werden muss. Insofern ist Frau Merkel in einer für sie sehr beruhigenden Situation. Deshalb sage ich, wir haben sicherlich ein wind- und wellenreiches Jahr vor uns, aber keine politischen Wirbelstürme und Tsunamis.

    Marcel Joppa

    Das komplette Interview mit Prof. Dr. Nils Diederich zum Nachhören:

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    Schlussfolgerungen, Politologe, Koalitionsverhandlungen, Jamaika-Koalition, Experte, Meinung, Krise, Politik, Interview, Bundestagswahl, CDU/CSU, SPD, Partei Alternative für Deutschland (AfD), Bundesregierung, Bundestag, Sputnik, Annegret Kramp-Karrenbauer, Manuela Schwesig, Marcel Joppa, Nils Diederich, Olaf Scholz, Martin Schulz, Sigmar Gabriel, Angela Merkel, Deutschland