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20:55 18 Oktober 2019
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    Britisches Parlament (Archiv)

    Facebook und Twitter im Fokus: Britisches Parlament droht mit Sanktionen

    CC BY 2.0 / Brian Dooley / Parliament Square
    Politik
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    Sollten Facebook und Twitter dem britischen Parlament nicht alle erforderliche Unterstützung bei den Ermittlungen gegen Russland erweisen, werden sie mit Sanktionen rechnen müssen. Dies erklärte der Vorsitzende des Parlamentsausschusses für Kultur, Medien und Sport, Damian Collins.

    Der Ausschuss hatte Facebook und Twitter laut der britischen Zeitung „Daily Mail“ um erweiterte Informationen über die Ermittlung in Bezug auf eine angebliche „Einmischung“ Moskaus in den Verlauf des Brexit-Referendums gebeten.

    Beide Soziale Netzwerke sollen jedoch nur einen Bericht übergeben haben, den sie bereits der britischen Wahlkommission zur Verfügung gestellt hatten. Darin sei von einer durch russische Strukturen bezahlten Werbung die Rede gewesen. Facebook habe mitgeteilt, dass für die „russische“ Werbung, die die britischen User im Zuge der Brexit-Abstimmung betrafen, weniger als ein Dollar ausgegeben worden sei. Twitter teilte mit, dass der TV-Sender RT für Werbung 1.000 Dollar ausgegeben habe.

    Collins erklärte, dass die Entscheidung von Facebook und Twitter, „die Anfrage der Parlamentarier praktisch voll zu ignorieren“, für ihn eine Überraschung gewesen sei. Er habe den Unternehmen vorgeschlagen, entsprechende Materialien bis zum 18. Januar vorzulegen.

    Ansonsten beabsichtige Collins, Sanktionen gegen Facebook und Twitter zu erwägen, obwohl er diesbezüglich gar keine direkten Vollmachten habe.

    Der britische Außenminister Boris Johnson hatte seinen russischen Amtskollegen Sergej Lawrow aufgefordert, Moskaus angebliche Einmischung in das Referendum über den Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union zuzugeben, woraufhin der russische Minister gebeten hatte, dies mit Fakten zu belegen.

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    Tags:
    Parlament, Sanktionen, Twitter, Facebook, Boris Johnson, Großbritannien