07:43 26 April 2019
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    Ölexport nach Nordkorea? Peking verneint Vorwurf Washingtons

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    Die amtliche Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying, hat die Anschuldigung von US-Präsident Donald Trump zurückgewiesen, wonach China unter Umgehung von Sanktionen des UN-Sicherheitsrates weiterhin Erdöl nach Nordkorea liefere.

    Trump hatte am Donnerstag via Twitter seine Enttäuschung über die fortgesetzte Zusammenarbeit zwischen Peking und Pjöngjang, darunter über weitere Öllieferungen nach Nordkorea, geäußert. „Auf frischer Tat ertappt — sehr enttäuscht, dass China erlaubt, dass Öl nach Nordkorea gelangt“, so Trump. Falls dies so weitergehe, werde es „niemals eine freundliche Lösung für das Nordkorea-Problem“ geben.

    Zuvor hatte die südkoreanische Zeitung „Chosun Ilbo“ unter Verweis auf Bildinformationen von US-amerikanischen Satelliten berichtet, dass chinesische Schiffe auf hoher See Öl an nordkoreanische Tanker verkauft haben sollen. 
    Laut der im September verabschiedeten Resolution 2375 des UN-Sicherheitsrates ist der Verkauf von Erdöl an Nordkorea auf hoher See verboten.

    Dazu äußerte sich Hua Chunying bei einem Briefing in Peking: „Was die Medienberichte betrifft, dass ein chinesisches Schiff angeblich am 19. Oktober Erdöl an ein nordkoreanisches Schiff übergeben habe, so haben wir eine Untersuchung dazu durchgeführt. Das genannte Schiff hat seit August dieses Jahres in keinem der chinesischen Häfen festgemacht. (…) Uns liegen keine Informationen darüber vor, ob das Schiff Häfen anderer Länder angelaufen hat. Die in den besagten Berichten enthaltenen Informationen sind daher nicht wahr.“

    Die Sprecherin betonte, dass die chinesische Seite die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates und die übernommenen internationalen Verpflichtungen in vollem Umfang erfülle.

    „Wir erlauben chinesischen Bürgern oder Unternehmen in keiner Weise, Tätigkeiten auszuüben, die gegen die Forderungen der Resolutionen des UN-Sicherheitsrates verstoßen. Jedwede Rechtsverletzung, die bei einer Untersuchung bewiesen werden sollte, wird nach Gesetz streng geahndet“, betonte die Außenamtssprecherin.

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