23:43 15 Dezember 2018
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    Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor den Soldaten kurdischer Volkswehr im Trainingslager Hammelburg, Deutschland (Archivbild)

    Berlin nimmt Waffenlieferungen an Peschmerga wieder auf – Quelle

    © AFP 2018 / Jens-Ulrich Koch
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    Der Sprecher des Ministeriums für Peschmerga-Angelegenheiten in der Kurdischen Regionalverwaltung im Nordirak, Helgurd Hikmet, hat am Freitag in einem Gespräch mit Sputnik mitgeteilt, dass Deutschland und die US-geführte Koalition eine Fortsetzung der Unterstützung der Peschmerga mit Waffen und Ausbildern beschlossen hätten.

    Die Peschmerga sollen der deutschen Regierung versichert haben, dass von Deutschland gelieferte Waffen und Munition ausschließlich beim Kampf gegen die Terrormiliz Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) eingesetzt würden.

    Über die Wiederaufnahme der Waffenlieferungen wurde entschieden, nachdem sich der Premierminister der Autonomen Region Kurdistan, Nechirwan Barzani, kürzlich in Deutschland mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen getroffen hatte. Der Bundestag soll am Donnerstag die Initiative mit Stimmenmehrheit gebilligt haben.    

    Die Unterstützung der Peschmerga durch Deutschland wurde nach dem Unabhängigkeitsreferendum der Autonomen Region Kurdistan am 25. September eingestellt.

    Die Spannungen in den Beziehungen zwischen Kurdistan und Bagdad nahmen nach dem Unabhängigkeitsreferendum am 25. September zu. Dabei wurde dieses Referendum nicht nur von den Zentralbehörden des Irak, sondern auch von der Regierung der Türkei und der USA kritisiert. Das US-Außenministerium veröffentlichte eine Sondererklärung, in der kurdische Anführer aufgerufen wurden, einen alternativen Weg zu gehen, der einen ernsthaften und langen Dialog mit der Zentralregierung des Irak unter Teilnahme der USA, der Uno und anderen Partnern bei allen Fragen, darunter die künftigen Beziehungen zwischen Erbil und Bagdad, vorsieht.

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    Tags:
    Wiederaufnahme, Lieferungen, Waffen, Uno, Nechirwan Barzani, Helgurd Hikmet, Ursula von der Leyen, Angela Merkel, Kurdistan, Irak, Deutschland, USA