01:31 01 April 2020
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    Umfangreiche Kampfhandlungen gibt es im Osten der Ukraine kaum mehr – von einem realen Frieden ist der Donbass jedoch weit entfernt. Beschuss und kleinere Gefechte gibt es fast täglich. Nun hat der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel die Position Deutschlands zur Lage in der Ost-Ukraine dargelegt.

    Der deutsche Außenminister verwies auf den erneuten Anstieg der Gewalt in den letzten Monaten. Immer noch würden in der Ostukraine zu viele Schüsse fallen, und „zu viele schwere Waffen“ seien in der Region.

    Der Konflikt könne daher kaum als eingefroren gelten.

    „Für uns ist dieser Konflikt weder eingefroren noch vergessen, sondern hochaktuell und brandgefährlich. Wir werden weiter alles dafür tun, um für diese Krise eine Lösung zu finden, die endlich Frieden in die Region bringt“, zitiert der Pressedienst des Auswärtigen Amtes Gabriel.

    Gleichzeitig verwies der SPD-Politiker auch auf „zwei Hoffnungszeichen“ – nämlich den „Austausch von hunderten Gefangenen und (die) Einigung auf eine Weihnachtswaffenruhe“.

    Bundeskanzlerin Angela Merkel
    © AP Photo / Markus Schreiber
    Die Behörden der Ukraine hatten im April 2014 eine Militäroperation gegen die beiden selbstausgerufenen Volksrepubliken Lugansk und Donezk gestartet, die nach dem Staatsstreich in der Ukraine vom Februar 2014 ihre Unabhängigkeit erklärt hatten.

    Nach UN-Angaben sind in dem Konflikt bereits mehr als 10.000 Menschen ums Leben gekommen.

    Die Zahlen beziehen sich allerdings auf die offiziellen Statistiken und sind demnach als deutlich höher anzunehmen.

    Die Regelung der Situation im Donbass ist Verhandlungsgegenstand der Kontaktgruppe in Minsk, die bereits mehrere Dokumente verabschiedet hat, in denen Schritte zur Deeskalation des Konflikts aufgezeigt sind.

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    Tags:
    Waffenstillstand, Eskalation, Minsker Vereinbarungen, Sigmar Gabriel, Donbass, Deutschland, Ukraine