21:19 11 Dezember 2018
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    Türkischer Außenminister Mevlut Cavusoglu

    Kurz vor Deutschland-Besuch: Cavusoglu mit Vorschlägen zum „Neustart“

    © REUTERS / Maxim Shemetov
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    Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat sich für einen „Neustart“ in den deutsch-türkischen Beziehungen ausgesprochen. In einem Gastbeitrag für die Funke Mediengruppe rief Cavusoglu dazu auf, „die gegenwärtige Krisenspirale in unserem Verhältnis“ zu durchbrechen.

    Am Samstag trifft er sich mit Bundesaußenminister Sigmar Gabriel in Goslar. Cavusoglu reist mit klaren Vorschlägen an, die das gegenseitige Verständnis fördern sollen. Beide Länder sollten sich „auf Augenhöhe, als gleichwertige Partner“ begegnen, schrieb Cavusoglu. „Megafon-Diplomatie“ sei fehl am Platz.

    Es sei notwendig, „gegenüber der anderen Seite eine empathischere Sprache zu entwickeln.“ Das „Trauma, das der Putschversuch vom 15. Juli 2016 in unserer Bevölkerung hervorgerufen“ habe, sei in Deutschland „nicht vollkommen nachvollzogen“ worden, schrieb Cavusoglu weiter. Die Türkei erwarte von den Deutschen, dass sie „die Situation, mit der die Türkei gegenwärtig konfrontiert ist, besser verstehen“.

    Als größte Erwartung an Deutschland nannte Cavusoglu, dass Berlin eine „entschlossene Haltung“ bei der Unterbindung der Aktivitäten der Gülen-Bewegung FETÖ und der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK zeige. 

    Cavusoglu betonte außerdem, dass Ankara am Ziel einer Aufnahme in die EU festhalte. „Es liegt im Interesse aller, dass der Stillstand in unserem EU-Beitrittsprozess überwunden wird.“ Sein Land habe alle Zusagen im Flüchtlingsabkommen vom 18. März 2016 eingehalten. Demnach erwarte die Türkei, dass die EU insbesondere bei der Visa-Liberalisierung ihre Verpflichtungen ebenfalls erfülle. „Das Thema der Aktualisierung der Zollunion darf nicht als ein Faustpfand gegen die Türkei eingesetzt werden“, betonte der Politiker. 

    Was die Verhaftung deutscher Bürger in der Türkei betrifft, schrieb Cavusoglu, man müsse „als Gebot der Rechtsstaatlichkeit“ auf die unabhängige Justiz vertrauen. „Wir unternehmen aber alles, was politisch in unserer Macht steht, um juristische Verfahren zu beschleunigen.“

    Cavusoglu unterstrich in seinem Beitrag auch ein beachtliches Potenzial der bilateralen Wirtschaftskooperation. Vor allem bei den erneuerbaren Energien gebe es „beträchtliche Möglichkeiten“. 

    Das zu erzielende gegenseitige Verständnis werde neue Horizonte eröffnen – besonders in Fragen der Sicherheit, des Handels, in beidseitigen Investitionen, bei der Zusammenarbeit im Energiebereich und der Koordinierung regionaler Politiken, hieß es. 

     

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    Vorschläge, Verbesserung, Beziehungen, Krise, Neustart, Sigmar Gabriel, Mevlüt Cavusoglu, Deutschland, Türkei