02:36 25 April 2018
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    Opfer seines Gesetzes? „Idioten“-Tweet von Maas verschwunden – Sarrazin kommentiert

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    Politik
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    Das am 1. Januar in Kraft getretene Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Justizminister Heiko Maas soll die Verbreitung von Hass und Hetze im Netz verhindern. Nun wurde deutschen Medienberichten zufolge ein acht Jahre alter Tweet von ihm gelöscht. Hängen die beiden Ereignisse zusammen? Ex-Politiker Thilo Sarrazin nahm erstmals Stellung zu dem Fall.

    Ein vor acht Jahren geposteter Tweet von Maas wurde demnach am Samstag gelöscht. Darin soll Maas den SPD-Politiker Thilo Sarrazin attackiert haben. „Beim Besuch der islamischen Gemeinde Saarbrücken ist mir gerade wieder klar geworden, was für ein Idiot Sarrazin ist“, hieß es in der Mitteilung vom November 2010.

    Ein Sprecher des Justizministeriums teilte gegenüber der „Bild“-Zeitung mit: „Wir haben den Tweet aus dem Jahr 2010 nicht gelöscht.“ Maas erklärte dabei am Montag, dass er keine Informationen von Twitter bekommen habe, „warum der Tweet gelöscht wurde und ob er von Twitter gelöscht wurde“.

    Nun äußerte sich Sarrazin dazu gegenüber dem Blatt:

    „Ja sicher, ich werde ungern als Idiot verunglimpft, auch wenn das heute in der Politik zum Umgang gehört. Rechtlich hätte ich bisher keine Chance gehabt, einen solchen Tweet verschwinden zu lassen.“

    Er halte das Gesetz für „wenig durchdacht“ und habe ihm ein halbes Jahr gegeben, dann werde es „begraben“.

    Twitter-Nutzer laufen Medienberichten zufolge seit Inkrafttreten des neuen Gesetzes Sturm und hatten dabei angekündigt, Heiko Maas wegen Hetzrede und Beleidigung zu melden. Offenbar soll Twitter in diesem Fall vorsorglich reagiert und den Minister-Tweet gelöscht haben, um einer Strafe zu entgehen.

    Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, kurz NetzDG, ist zu Jahresbeginn in Kraft getreten. Facebook sowie Twitter müssen gemäß dem Gesetz „offensichtlich rechtswidrige“ Inhalte nach einem Hinweis innerhalb von 24 Stunden löschen. Wer strafbare Inhalte im Internet verbreite, müsse von der Justiz konsequent zur Rechenschaft gezogen werden, so Bundesjustizminister Heiko Maas. „Mordaufrufe, Bedrohungen und Beleidigungen, Volksverhetzung oder die Auschwitz-Lüge sind kein Ausdruck der Meinungsfreiheit, sondern sie sind Angriffe auf die Meinungsfreiheit von anderen“, sagte er zu „Bild“.

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    Tags:
    Hasspostings, Gesetz, Twitter, Heiko Maas, Thilo Sarrazin, Deutschland