09:08 13 Dezember 2018
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    Donald Trump im Weißen Haus

    Ein Jahr Trump: „Madman“ mit Finger auf dem Atom-Knopf

    © Foto: Official White House/ D. Myles Cullen
    Politik
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    Donald Trump wird die Welt auch 2018 noch oft überraschen, ist sich USA-Experte Martin Thunert sicher. Ob die Strategie des „stabilen Genies“ im Weißen Haus aufgeht und er nach Abschluss der Ermittlungen zu den angeblichen Russland-Verbindungen US-Präsident bleibt, steht für den Heidelberger Politologen auf einem anderen Blatt.

    Nach einem Jahr mit Donald Trump als US-Präsident scheint klar: Er ist unberechenbar. So sieht es der Politologe und USA-Experte Martin Thunert vom „Heidelberg Center for American Studies“ der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg. Einige Erfolge habe Trump jedoch durchaus verzeichnen können: Bei dem Ausstieg aus dem transpazifischen Freihandelsabkommen TPP, dem Einreisestopp für Bürger bestimmter Staaten und der Kündigung des Klimaabkommens habe er weitgehend das umsetzen können, was er sich vorgenommen habe – egal, was davon inhaltlich zu halten sei.

    Mit seinem jüngsten Erfolg könnte Trump aber viele seiner Wähler vor den Kopf gestoßen haben, meint Thunert:

    „Die Steuerreform ist sein bisher größter legislativer Erfolg im Inneren. Ob das wirklich den Wählern, die er neu hinzugewonnen hat aus der weißen Arbeiterschaft, zugutekommt – da habe ich große Fragezeichen. Der Populist Trump regiert mehr und mehr wie ein gewöhnlicher republikanischer Präsident, der sehr wirtschaftsfreundlich ist. Ich erkläre mir das so, dass er in diesem Punkt auf die Republikaner im Kongress zugeht, weil er Angst haben muss, dass es vielleicht doch zu einer Amtsanklage kommt.“

    Wie seinerzeit US-Präsident Bill Clinton von den Demokraten könnte Trump im Falle einer Anklage glimpflich davonkommen und nicht verurteilt und seines Amtes enthoben werden, schätzt der Experte ein. Doch dafür bräuchte er die Unterstützung des republikanischen Establishments.

    „Fire and Fury“ – eher überzeichnete Illustration, denn Enthüllung

    Auch der Autor des neuen Enthüllungsbuches „Fire and Fury“ über Trump, Michael Wolff, ziele auf eine mögliche Amtsenthebung, so Thunert. „Der Autor spielt stark darauf an, dass Trump gemäß Artikel 25 der US-Verfassung aus dem Amt entfernt werden muss – wegen Unfähigkeit, sein Amt auszuüben. Doch dazu müssten auch politische Mehrheiten nicht nur im Kabinett, sondern auch im Kongress, aus seiner eigenen Partei zustimmen. Indem er auf das Establishment der Republikaner zugeht, versucht er sich da momentan abzusichern.“

    Eine weitere Behauptung, die Wolff in seinem Buch aufstellt, ist, dass Trump gar nicht Präsident habe werden wollen. Die Trump-Leute hätten gewusst, dass sie nur eine ganz geringe Chance hatten, gewählt zu werden, sagt der Politologe dazu. Der Plan B sei offensichtlich gewesen, dass Trump ein Medienunternehmer geworden wäre – berühmt war er ja schon. Thunert ergänzt:

    „Zu sagen, sie wollten nicht gewinnen, halte ich für überzeichnet. Aber sie waren sicherlich nicht das am besten vorbereitete Team, das eine Wahl gewonnen hat. Das sind ja fast alles politische Novizen gewesen: Angefangen bei Trump selbst, sein Schwiegersohn, ebenso Stephen Bannon. Das waren Medienleute und keine Regierungsfachleute. Die anderen, die er versammelt hat, waren Militärs und Wirtschaftsleute.“

    Andererseits hätten die Wähler mit Absicht einen solchen politisch unerfahrenen Kandidaten gewählt und einer der vielleicht erfahrensten Kandidatinnen aller Zeiten vorgezogen. Insofern sei das zumindest von einem Teil seiner Anhänger durchaus gewollt gewesen.

    „Wir wissen, dass Trump auch einen chaotischen Stil als Wirtschaftskapitän pflegt, dass er nicht liest – was er offen zugibt – und sich auch nicht mit den Details von Politik beschäftigen will. Das war vielen seiner Wähler bekannt. Das Buch ist also eher eine Illustration dessen.“

    „Trump in fast jeder Hinsicht anders als seine Vorgänger.“

    Der chaotische Stil habe sich im ersten Regierungsjahr Trumps unter anderem dadurch bemerkbar gemacht, dass er in inneren und äußeren Angelegenheiten gegen fast alle Konventionen und ungeschriebenen Gesetze verstoßen habe. Aber bisher habe niemand ihm nachweisen können, dass er gegen die geschriebenen Gesetze verstoßen habe, weder im Inneren noch im völkerrechtlichen Bereich.

    „Zu sagen, wir werden Nordkorea vernichten, ist sicherlich ein fragwürdiger Stil. Auf diese Art und Weise ist auch lange nicht mehr mit Atomwaffen gedroht worden. Vermutlich ist es aber nicht illegal, das in der Uno zu sagen. Wir müssen uns eben daran gewöhnen, dass Trump in fast jeder Hinsicht anders ist als seine Vorgänger.“

    Die teils widersprüchlichen Signale, die Trump in Richtung Nordkorea sendet, charakterisiert der Experte als Strategie von „Zuckerbrot und Peitsche“. „Manche sagen auch, es sei die Theorie des ‚Madman‘, des Verrückten. Dass man mit dem eigentlich Undenkbaren, dem Atomangriff droht, um den Gegner zu verunsichern, und gleichzeitig sagt: Ich werde mit dir reden. Wenn man sich genau ansieht, was die Bedingungen für diese Gesprächsaufnahme sind, dann sind diese so hoch, dass im Moment nicht zu erwarten ist, dass die Nordkoreaner darauf eingehen.“

    Wladimir Putin und Donald Trump bei G20-Gipfel in Hamburg
    © AP Photo / Evan Vucci

    Eine große Schwäche von Trumps Regierungsstil sei die fehlende Kohärenz in der Regierungskommunikation. Das sei handwerklich schlecht, urteilt Thunert. Nicht nur Trump und der Außenminister widersprächen sich, sondern auch das Timing dessen, was UN-Botschafterin Nikki Haley ausführlicher sage und was Trump in 280 Zeichen twittere. Es ließe sich positiv als strategische Verunsicherung des Gegners sehen oder sich so sagen: "Hier schlägt das Chaos von Trumps Regierungsführung unvorteilhaft auf die Interessen der USA durch."

    Besser negative Schlagzeilen als gar keine

    Für den 17. Januar hat der US-Präsident die Verleihung eines Negativpreises für die seiner Meinung nach verlogensten Medien der USA angekündigt. In der Berichterstattung haben die Preise bereits liebevolle Kosenamen wie „Fakies“ und „Trumpies“ bekommen. Thunert bestätigt, dass sehr viele Medien ungewöhnlich feindselig gegenüber dem US-Präsidenten auftreten. Daher hole Trump jetzt zum Gegenschlag aus:

    „Manche sehen das als Frontalangriff auf die freie Presse, andere eher als Spinnerei. Er dreht das um, was sie ihm vorwerfen: Dass er lügt und Fake News verbreitet. Mit diesem Award kommt wieder Trump, der Unterhaltungsstar, durch, der der Meinung ist: Alles, was Aufmerksamkeit generiert, ist unterm Strich gut. Im Wahlkampf ist diese Strategie aufgegangen, ich bin mir aber nicht sicher, ob das beim Regieren funktionieren wird.“

    Was kommt als Nächstes?

    Innenpolitisch werde das neue Jahr für den gegenwärtigen US-Präsidenten vor allem davon abhängen, wie die Ermittlungen um seine angeblichen Russland-Kontakte ausgehen. Das hänge wie ein Damoklesschwert über ihm und lenke von anderen Aufgaben ab, so Thunert. Für Trumps Zukunft sei der Ausgang der US-amerikanischen Zwischenwahlen in diesem Jahr wichtig – diese dürften nicht zum Debakel für die Republikaner geraten. Außenpolitisch werde es 2018 vor allem um die weiteren Entwicklungen im Verhältnis zu Nordkorea und dem Iran gehen.

    Ilona Pfeffer

    Das Interview mit Dr. Martin Thunert zum Nachhören:

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